Eine kurze Debatte über Torsten Blümel
Ehrenamtlicher Beigeordnete bleibt dank Mehrheit von SPD/Grüne und Linke im Amt. Landrätin wirbt weiter für Zusammenarbeit aller Fraktionen
Das Unverständnis groß, die Vorwürfe erheblich, das Vertrauen aufgebraucht. Laut hatte die SPD protestiert gegen das Verhalten und die Forderungen des Linken Kreis-BeigeordnetenTorsten Blümel. Sogar das Wort Abberufung führte SPD-Fraktionschef Matthias Strejc im Mund und war damit der Erste.
Der Groll hielt nicht lang. Ein Gespräch mit dem Kooperationspartner genügte, um das tagelang zelebrierte Zerwürfnis zu kitten. Das Ergebnis des Abberufungsverfahrens war damit schon vor dem Mittwoch klar. Aber wie hätte es auch gewirkt, mitten in der damals noch schwelenden Debatte um die Gebietsreform und den öffentlich ausgetragenen Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Landesregierung in der Provinz mit der Linken zu brechen? Die Landrätin beschwor zwar noch einmal den Schulterschluss aller Fraktionen im Kreistag, um die anstehenden Herausforderungen für den Kreis zu bewältigen, aber auch die SPD ahnt wohl, dass sie – wie 2012 – auch im kommenden Jahr wieder auf die Linke angewiesen sein wird. Schließlich steht dann auch wieder eine Landrätin zur Wahl. Sondershausen. Das Prozedere vor der Debatte zur Abberufung des Zweiten Beigeordneten im Kreistag am Mittwoch war fast länger als die Debatte selbst.
Und wenn schon diskutiert werden sollte, dann kurz und nach den Regeln von SPD/Grüne und Linke. Nicht geheim, wie von der CDU-Fraktion beantragt, wurde abgestimmt, sondern namentlich. Die Redezeit war auf fünf Minuten begrenzt und jeder durfte nur einmal ans Mikrofon treten.
Rainer Scheerschmidt (Volksinteressenbund), der das Abberufungsverfahren ins Rollen gebracht hatte, griff Torsten Blümel, der an der Sitzung wegen Krankheit nicht persönlich teilnahm, als Erster scharf an. Der Schritt der Abberufung sei notwendig. Torsten Blümel habe sich mehrfach gegen die Interessen des Landkreises gestellt – ob nun in der Krankenhausdebatte oder mit dem Beschlussantrag im Arterner Stadtrat, nach Sömmerda zu wechseln. Anderer Meinung dürfe er ja sein als die Landrätin, aber als Beigeordneter habe er sich doch unterzuordnen, erläuterte Scheerschmidt seine Ansichten zu den Aufgaben eines Stellvertreters.
CDU-Fraktionschef Jens Krautwurst, dessen Fraktion das Abberufungsverfahren erst ermöglicht hat, kritisierte vor allem Blümels persönliches Verhalten. Bei der Auseinandersetzung zwischen Kreis und dem Träger des Krankenhauses über die Zukunft der Bad Frankenhäuser Klinik habe Blümel eigene Gespräche mit der DRK-Betreibergesellschaft geführt, ohne dass die Landrätin informiert gewesen wäre. Schon allein deshalb können diese Gespräche nicht zum Wohle des Kreises gewesen seien, schlussfolgerte Krautwurst aus der Geheimhaltung.
Dass die Landrätin das Vertrauen in ihren zweiten Stellvertreter verloren habe, habe Blümel doch selbst verdeutlicht, wenn er erklärte, dass „die Landrätin ihn nicht einbindet“.
Noch gravierender aber sei Blümels Wirken in der Diskussion um Arterns Landkreiswechsel gewesen. Seine Fraktion habe den Landkreis lächerlich gemacht, warf Krautwurst Blümel vor. Fraktionsübergreifend befürworte der Kreistag eine Fusion mit Sömmerda und Nordhausen. Um anschließend zuzusehen, wie ein Linker Beigeordneter nach der Absage des Linken Ministerpräsidenten, den Landkreis aufteilen wolle. Und auch das alles hinter dem Rücken der Landrätin, so Krautwurst.
Wolfgang Koenen (Linke), Arterns ehemaliger Bürgermeister und wie Blümel in seiner Amtszeit im Rat bereits einem Abberufungsverfahren ausgesetzt gewesen, trat zur Verteidigung an.
Daran erinnerte er auch gleich. Schon vor 16 Jahren sei die CDU, damals auch mit Herrn Krautwurst, an der Abberufung von Torsten Blümel gescheitert. Das Gericht habe in politischen Meinungsverschiedenheiten keinen wichtigen Grund erkannt. Den aber benötige die Abberufung eines ehrenamtlichen Beigeordneten. „Der bloße Verlust politischen Vertrauens reicht nicht aus“, so Koenen. Seine Pflichten als Beigeordneter habe Blümel nicht vernachlässigt. Er habe sich nie geweigert, seine repräsentativen Pflichten auszuführen und ein Grußwort zu halten. Also müsse man seine Tätigkeit als Beigeordneter betrachten. Und nur diese und nicht seine anderen Tätigkeiten seien zu beurteilen.
Dem pflichtete SPD-Fraktionschef Matthias Strejc bei. Ein Beigeordneter könne mehrere Funktionen inne haben. Die Beschlussvorlage im Arterner Stadtrat habe bei ihm zwar auch keine Begeisterung ausgelöst, aber im Nachgang habe er Verständnis dafür, dass Blümel als Fraktionschef nicht umhin gekommen sei, den mehrheitlichen Vorschlag seiner Fraktion einzubringen. Über Ton und Äußerungen Blümels im Kreistag habe man sich unterdessen verständigt, so Strejc.
Das letzte Wort hatte Landrätin Antje Hochwind (SPD), die durchaus bemerkenswert waren. Gleich zu Beginn betonte sie, wie enttäuscht sie gewesen sei über den Antrag der Linken im Arterner Stadtrat, den Landkreis verlassen zu wollen und darüber hinaus die Aufforderung, Gespräche zum Kreiswechsel auch mit anderen Kommunen führen zu wollen. „Ich kann das nur schwer nachempfinden, auch heute noch nicht“, so Hochwind.
Es sei nicht leicht gewesen, zusammenzuwachsen. Als Verwaltung habe man immer versucht, ausgewogen für den Kreis zu handeln. Sie habe das Gespräch mit Torsten Blümel geführt und sei bereit mit ihm weiterzuarbeiten, verkündete die Landrätin am Ende. Gemeinsam mit allen Fraktionen müsse man die anstehenden Aufgaben bewältigen. Dafür bitte sie um Unterstützung. Torsten Blümel wurde am Ende auch mit ihrer Stimme nicht abberufen. Ob alle Fraktionen noch einmal für einen gemeinsamen Schulterschluss zur Verfügung stehen, darüber kann man nach dieser Debatte durchaus Zweifel hegen.