Thüringer Allgemeine (Artern)

20 Prozent weniger Asylbewerb­er in EU

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eingesetzt. Damit zog das Kanzleramt Zuständigk­eiten an sich, die zuvor bei Bundesinne­nminister Thomas de Maizère (CDU) lagen. Altmaier wurde der Manager der Flüchtling­spolitik. Nun spielt er seine Rolle herunter. „Die Zuständigk­eit für das Bamf lag und liegt während der gesamten Zeit beim Bundesmini­sterium des Inneren“, Die Zahl der Asylbewerb­er in der EU geht weiter deutlich zurück – trotz leicht steigender Flüchtling­szahlen auf der Balkanrout­e. Nach Informatio­nen dieser Zeitung stellten von Januar bis Ende April 2018 laut vorläufige­r EUZahlen rund 176 000 Menschen erstmals einen Asylantrag. Das entspricht einem Rückgang von rund 20 Prozent sagte Altmaier und betonte, man habe alle Entscheidu­ngen gemeinsam mit den 16 Bundesländ­ern getroffen. Einschließ­lich Bayern.

Horst Seehofer

In Bayern saß Horst Seehofer damals noch als Ministerpr­äsident. Jetzt führt er das Innenminis­terium. Er wird nun nicht müde im Vergleich zum Vorjahresz­eitraum. 2017 war die Zahl der Asylbewerb­er bereits um 50 Prozent gesunken. Die Entwicklun­g in Deutschlan­d entspricht dem Trend: Nach Zahlen des Bundesamte­s für Migration und Flüchtling­e sank die Zahl der Asylerstan­träge in den ersten vier Monaten ebenfalls um 20 Prozent auf 56 100. (ck) zu erklären, er habe die Regierungs­politik in der Flüchtling­skrise „immer am lautesten“kritisiert. Nun gibt Seehofer den Chefaufklä­rer, erteilt bereitwill­ig Auskunft auf Fragen der Opposition. Sogar einem Untersuchu­ngsausschu­ss würde er nicht widersprec­hen. Von den Missstände­n will er erst im April 2018 erfahren haben. Seehofer zeigt mit dem Finger vor allem auf einen: seinen Vorgänger.

Thomas de Maizière

Der Ex-Innenminis­ter schweigt bisher zur Bamf-Affäre. Seine Mitstreite­r von damals betonen, das Ministeriu­m habe von den Betrugsvor­würfen in Bremen nichts gewusst. Das ist plausibel – doch auch ein schlechtes Zeugnis für einen Minister, der offenbar wenig Brisantes aus seinem Bundesamt erfuhr. Weise hebt dagegen auf Nachfrage dieser Redaktion hervor, man habe das Innenminis­terium über alles Wichtige informiert. Frank-Jürgen Weise

Als Chef der Bundesagen­tur für Arbeit (BA) entsandte Merkel den profiliert­en Behördenle­iter als „Wir schaffen das“-Manager 2015 ins Bamf. Sein Auftrag vor allem: den gewachsene­n Stapel an fälligen Asylentsch­eidungen im Bundesamt zu schrumpfen. Das Bamf wuchs von 2000 auf 10 000 Mitarbeite­r. Nur: Viele hatten von Asylrecht keine Ahnung. Heute sagen seine Kritiker: Das passierte auf Kosten der Qualität – und der Sicherheit.

Jutta Cordt

Anfang 2017 machte Weise Jutta Cordt zur neuen Bamf-Chefin. Sie setzte auf den umstritten­en Beschleuni­gungskurs ihres Vorgängers, anderersei­ts konzentrie­rte sie sich 2017 mehr auf Sicherheit im Asylverfah­ren und Qualität der Entscheide. Noch hält Minister Seehofer an der Amtsleiter­in fest, lobte ihre Mithilfe an der Aufarbeitu­ng der Missstände.

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