Übungen in Harmonie
Israels Premier Netanjahu und Kanzlerin Merkel betonen ihr gutes Verhältnis
Berlin. Es ist eine Symphonie in Blau: Bundeskanzlerin Angela Merkel trägt einen königsblauen Blazer, Israels Premierminister Benjamin Netanjahu steht im dunkelblauen Anzug daneben, die Krawatte leuchtet ebenfalls blau. Die Regierungschefs bemühen sich nicht nur um farbliche Harmonie, sondern auch um inhaltliche Übereinstimmung. In Teilen zumindest. Am 4. Oktober fänden die nächsten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen statt – dieses Mal in Jerusalem, sagt die Kanzlerin. Eine große Wirtschaftsdelegation sei mit dabei. Netanjahu nickt, lobt das „sehr enge Verhältnis“und das „hervorragende Bündnis“zwischen Deutschland und Israel. Die Pressekonferenz am späten Montagnachmittag im Kanzleramt beginnt mit einem atmosphärischen Aufheller.
Das ist auch nötig. Anfang 2017 hatte Merkel die deutschisraelischen Regierungskonsultationen abgesagt – offensichtlich aus Verärgerung über die Siedlungspolitik der Regierung Netanjahu. Beide hatten diese Differenzen damals in eine diplomatische Formel gepackt: Wir sind uns einig, nicht einig zu sein.
Beim internationalen Atomabkommen mit dem Iran ist das noch immer so. Die Kanzlerin spricht es offen an: Beide Seiten hätten hier „unterschiedliche Meinungen“. Deutschland halte an dem Vertrag fest, da er es ermögliche, die nuklearen Aktivitäten des Irans „für eine bestimmte Zeit“zu kontrollieren. Beim Ziel sei man sich einig: „Der Iran darf niemals eine nukleare Bewaffnung bekommen.“
Netanjahus Visite in Berlin ist Teil einer Blitz-Werbetour nach Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Alle drei EUMitgliedsstaaten wollen zusammen mit Russland und China das Atomabkommen mit dem Iran erhalten, aus dem US-Präsident Donald Trump kürzlich ausgestiegen ist.
Wichtig ist für den Israeli, dass die Europäer Irans Rolle im Nahen Osten sowie das RaketenProgramm des Landes kritisch unter die Lupe nehmen. Und so fährt Netanjahu am Montag eine Breitseite nach der anderen gegen das schiitische Mullah-Regime. Er spricht von der „großen Gefahr islamischer Staaten“im Nahen Osten. Der oberste politische und religiöse Führer des Irans, Ajatollah Ali Khamenei, habe Israel am Montag in einem Tweet als „Krebsgeschwür“bezeichnet, „das beseitigt werden muss – und beseitigt werden wird“.