„Mit Gebühr wird Vorsorge getroffen“
Falk Bartels, Werkleiter des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbandes KAT, zur Niederschlagswassergebühr
Kyffhäuserkreis. Fehlender Regen, Trockenheit, ausgedörrte Böden, vertrocknende Gärten – und das schon seit Wochen. Einige Gegenden der Kyffhäuserregion sind davon besonders betroffen. Obwohl es gar nicht regnet, führen Abwasserkunden jeden Monat die Niederschlagswassergebühr ab. Das stört viele Betroffene, wie „Thüringer Allgemeine“von Lesern erfuhr. Wie der Kyffhäuser Abwasserund Trinkwasserverband dazu steht, der im Bereich Abwasser rund 28 000 Einwohner in 19 Orten entsorgt, fragte TA deshalb in Artern bei KAT-Werkleiter Falk Bartels nach.
Ist diese Gebühr für Niederschlagswasser unter den derzeitigen Umständen noch zu rechtfertigen?
Fehlender Regen, Trockenheit, vertrocknete Gärten sind zwar Tatsachen, die uns die zurückliegenden Wochen beschäftigen, entbinden den Abwasserbeseitigungspflichtigen – hier die Gemeinden, die die Aufgabe an den Abwasserverband übertragen haben – nicht davon, für ein unseren Böden, Gärten und allgemeinen Wasserhaushalt zuträgliches Regenereignis Vorsorge zu treffen.
Selbst wenn wochenlang kein Regenwasser die Entsorgungskanäle durchflutet?
Der große Kostentopf Abwasserbeseitigung, der sich aus der Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser zusammensetzt, ist gemäß Bundesverwaltungsgerichtsentscheidungen in seine Kostenbestandteile zu splitten, insoweit für die Regenwasserableitung nicht nur geringfügige Kosten anfallen. In der vorhergehenden Abwassergebühr waren alle Bestandteile als Einheitsgebühr in Summe enthalten. Mit Inkrafttreten der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zu Beginn 2009 hat der Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband Artern den Vorgaben der Rechtsprechung und den Umsetzungsforderungen der Rechtsaufsicht Rechnung getragen und die gesplittete Gebühr eingeführt.
Wie hoch ist die Niederschlagswassergebühr im Bereich des KAT?
Die Niederschlagswassergebühr im Bereich des KAT Artern beträgt 0,32 Euro pro Quadratmeter der an das Kanalsystem direkt oder indirekt angeschlossenen bebauten oder befestigten Flächen als Jahresgebühr. Die Gebühren werden regelmäßig im 4-Jahres-Rhythmus kalkuliert und entsprechend angepasst.
Also könnte es nach extrem regenarmen vier Jahren mit der Höhe der Gebühr bei der nächsten Kalkulation nach unten gehen?
Die vorangegangene Kalkulationsperiode ergab eine Niederschlagswassergebühr in Höhe von 0,47 Euro pro Quadratmeter befestigte und angeschlossene Fläche. Als kostendeckende Einrichtung hat der KAT die Kosten entsprechend dem Kostenanfall umzulegen. Über- und Unterdeckungen sind in den Kalkulationsperioden auszugleichen.
Wie reagiert der KAT auf Beschwerden, die dieser Tage auf der Straße oft zu hören sind? Es gibt bei uns keine Häufung von Beschwerden von Abwasserkunden.
Anmerkung der Redaktion: Die Niederschlagswassergebühr ist ein Teil der Abwassergebühr. Sie wird für die Einleitung von Regenwasser erhoben, das über bebaute oder versiegelte Flächen nicht ins Erdreich fließen kann und deshalb in die öffentliche Kanalisation gelangt. Je mehr versiegelte Flächen auf dem Grundstück vorhanden sind, desto höher fällt die Gebühr aus.