Ab 2019 soll Geld für Digitalisierung an die Schulen fließen
Kultusminister tagten in Erfurt: Länder und Bund wollen Klassenzimmer schneller an die mediale Zukunft anschließen und einen Nationalen Bildungsrat gründen
Erfurt. So viel steht für die Kultusminister fest: Die Länder dürfen in einem künftigen Nationalen Bildungsrat nicht vom Bund überstimmt werden können. Das machte Bildungsminister Helmut Holter (Linke) deutlich, der turnusmäßig den Vorsitz der Kultusministerkonferenz (KMK) inne hat. Drei Tage hatte sie in Erfurt getagt, am letzten Beratungstag stieß Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dazu – es war ihr erstes Treffen mit dem Ländergremium. Über die Gründung des Nationalen Bildungsrats, den noch vor Jahresfrist die Mehrheit der Länder ablehnten, besteht nun immerhin Einigkeit. Die Zusammensetzung des Gremiums, und damit das Stimmenverhältnis allerdings wird ausgehandelt werden müssen. Denn am Grundsatz der Länderhoheit in der Bildung, das machten beide Seiten noch einmal deutlich, wird niemand rütteln. Das Gremium soll die Bildungspolitik zwischen Bund und Ländern besser koordinieren, für mehr Qualität und Vergleichbarkeit sorgen.
Dazu gehören vor allem die Abiturnoten. Seit 2017 gibt es einen gemeinsamen Aufgabenpool, auf den länderübergreifend zurückgegriffen werden kann. Wenn man bedenke, dass Jahrzehnte zum Teil einzelne Schulen ihren Abiturienten eigene Prüfungsaufgaben vorlegten, sei schon das ein Fortschritt, hieß es aus der Ministerrunde. Noch dürfen die Länder diese Aufgaben anpassen. Das soll sich ab 2021 ändern, dann sind sie verbindlich. Die Schwächen in der Vergleichbarkeit der Abiturnote waren einer der Gründe, warum die Bundesverfassungsrichter im vergangenen Dezember eine Neuregelung der Vergabe von Medizin-Studienplätzen forderten. Nach dem Willen der Kultusminister soll das Abiturergebnis auch künftig ausschlaggebend sein. Weitere Kriterien sollen hinzugezogen werden, die Details wolle man noch in diesem Jahr klären. Bislang werden 20 Prozent der Studienplätze an die Jahrgangsbesten vergeben, auch an dieser Quote soll mindestens festgehalten werden. Für Abiturienten, denen bislang wegen ihrer Durchschnittsnote der Weg ins Medizinstudium nur über Wartesemester bleibt, gibt es schlechte Nachrichten. Geht es nach der KMK, wird es diese Chance nicht mehr geben. Die Wartezeit hat mittlerweile die Länge eines regulären Medizinstudiums überschritten.
Während es bei der Gründung des Nationalen Bildungsrates zwischen Bund und Ländern noch strittige Fragen zu klären gibt, soll in die Umsetzung des Digitalpakts jetzt spürbar Bewegung kommen. Die Vereinbarung soll Schulen besser mit neuen Medien ausstatten. Erklärtes Ziel: Ab dem Jahr 2019 fließen die Gelder, die Klassenzimmer an die digitale Zukunft anschließen sollen. Fünf Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren. Über den Sommer will der Bund einen Textvorschlag für eine Bund-Länder-Vereinbarung auf den Tisch legen. Die soll spätestens zum Jahresende unterschriftsreif sein, einschließlich der Klärung, wie viel Geld dafür aus den Ländern fließen soll.
Auf eine länderübergreifende Kampagne, die mehr junge Menschen für den Lehrerberuf erwärmen soll, konnten sich die Kultusminister nicht einigen. Hier werde, konstatierte Helmut Holter, jedes einzelne Bundesland seinen eigenen Strategien folgen.
Kein Medizin-Studium über Wartezeit