Kleine Leute, große Töne

Zur AfD, den Straßenausbau-Beiträgen und zu den Militärausgaben

Bei Themen wie den Straßenausbau-Beiträgen zeigt sich, dass die jahrzehntelange Ignoranz der etablierten Parteien gegenüber kleinen und großen Ungerechtigkeiten, auch gegenüber existenziellen Sorgen der Bürger, nun dazu führt, dass diese Themen von der AfD aufgegriffen werden. Gut so, denkt manch Betroffener, ein bisschen Wettbewerb unter den Parteien kann nicht schaden.

Ich bin auch von sehr hohen Straßenausbau-Beiträgen bedroht und sehe diese als zutiefst ungerecht an. Bisher haben die SPD und der Thüringer Städteund Gemeindebund auf der Bremse gestanden, wenn es um die Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes ging. Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich endlich darauf besinnen, dass Sie im Auftrag der Wähler pragmatisch handeln sollen.

Ich frage mich allerdings, ob die AfD wirklich die Partei der kleinen Leute ist. Am 1. Juni tönte die Junge Alternative, die Wehrpflicht soll eingeführt werden und die Bundeswehr sei die Schule der Nation. Am 2. Juni war von Herrn Gauland zu hören, die Verbrechen Hitlerdeutschlands wären nur ein Vogelschiss in der 1000-jährigen deutschen Geschichte gewesen. Da klingt Militarismus und Revisionismus an. Allerdings betonte Herr Gauland auch die deutsche Verantwortung für den Weltkrieg. Die Junge Alternative will gar die Europäische Union schrittweise auflösen.

Spätestens jetzt sollten bei vielen AfD-Sympathisanten Zweifel aufkommen. Wird die AfD, nachdem sie eventuell in Regierungsverantwortung gekommen ist, Gerechtigkeit schaffen oder wird sie mittelfristig andere Ziele verfolgen? Wie z. B. Wiederbelebung des deutschen Militarismus, noch stärkere Aufrüstung? Dafür würde eine Einschränkung der Bürgerrechte und eine Verfolgung von Anderdenkenden notwendig werden in einem neuen Polizeistaat. Dies wird dann mit Migrationskrise und Terrorismus begründet.

Dabei würde die AfD nur das fortsetzen, was die etablierten Parteien bereits vorbereitet haben und ansatzweise auch schon umsetzen, siehe das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern.

Jens Köhler, Plaue