Schulnetzplan des Landkreises entfristet

Kreistag beschließt mehrheitlich die Verlängerung der aktuellen Planung. Fortschreibung erst, wenn Schulgesetz steht

Lutz Ruppe, Rohrleger, Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband (KAT), Artern: Auch im Winter ist zu tun. Wir sind bei jedem Wetter draußen. Das ist ganz normal, schließlich kommt es mitunter auch zu Havarien. Gerade legen wir einen Hausanschluss still. Das Haus steht schon seit Längerem leer.

Foto: W. Slodczyk Kyffhäuserkreis. Die Schulnetzplanung des Kreises von 2013 bis 2018 wird seine Gültigkeit behalten. Der Kreistag beschloss mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die Entfristung der aktuellen Planung.

Kritik kam vom fraktionslosen, ehemaligen CDU-Chef Jens Krautwurst. Er erinnerte nicht nur daran, dass die CDU vor fünf Jahren gegen die Schulnetzplanung gestimmt habe und somit wohl heute kaum dafür sein könne. Mit einer aktuellen Planung lege man vielmehr fest, was „wir wollen“und warte nicht auf die Vorgaben des Landes.

Als Grund für die Entfristung der fünfjährigen Laufzeit des Schulnetzplans war die Novellierung des Thüringer Schulgesetzes angegeben worden. Die Landesregierung plant in der Verordnung künftig Schulparameter wie Schul- und Klassengrößen festzulegen. Das Gesetz ist aber noch nicht verabschiedet. Aus diesem Grund und weil die Verwaltung nach eigenen Angaben „nur geringfügige Auswirkungen“auf die Schulen im Landkreis momentan sieht, wolle man das Gesetz und die Absprachen, die es bereits mit dem Thüringer Kultusministerium gibt, abwarten.

Dass Gymnasien im Landkreis sehr wohl von den Mindestschülerzahlen betroffen wären, führte Krautwurst dagegen an. Mit einer aktuellen und genehmigten Schulnetzplanung könne der Landkreis eine Aussage für die Zukunft treffen.

Eine Ansicht, die der stellvertretende Fraktionschef der CDU Jörg Steinmetz teilte und schon im Kreisausschuss erklärte. Im vorauseilenden Gehorsam sollte man jetzt nicht aufs Land warten, sondern die Chance nutzen, zwei Signale auszusenden, einmal nach Erfurt, dass der Landkreis seine Schullandschaft selbst gestalte, und zum zweiten an Lehrer, Schüler und Eltern, „wir haben einen Plan für die Schulen“.

Die Meinung teilte nicht nur Landrätin Antje Hochwind (SPD) nicht, auch die restliche CDU-Fraktion stimmte für die Entfristung. Hochwind hatte zuvor erklärt, dass es derzeit keinen akuten Handlungsbedarf gebe. Sollte es Änderungen geben, können diese in Einzelbeschlüssen vom Kreistag gefasst werden. Mit der Entfristung gelte der aktuelle Schulnetz weiter und damit auch Planungssicherheit.