Impeachment

Das Impeachment ist ein Verfahren, das nach einer Anklage wegen Amtsmissbrauch einen Antrag auf Amtsenthebung ermöglicht. Dieser Prozess kann in den USA von jedem Mitglied des Repräsentantenhauses eingeleitet werden. Laut Artikel II Paragraf 4 der Us-verfassung können der Präsident, der VizePräsident und alle Zivilbeamten der Vereinigten Staaten ihres Amtes enthoben werden, wenn sie wegen „Verrats, Bestechung oder anderer Verbrechen und Vergehen“unter Amtsanklage gestellt und von mindestens zwei Drittel der Senatoren für schuldig befunden worden sind. Eine Berufung ist nicht möglich. Noch nie hat ein Us-präsident sein Amt durch Impeachment verloren. (guhe) Washington. Das Zögern ist vorbei. Gut ein Jahr vor der nächsten Wahl laufen sich Amerikas Demokraten im US-KONgress wegen der Ukraine-affäre offiziell für ein Amtsenthebungsverfahren („Impeachment“) gegen Präsident Donald Trump warm. Die Opposition wirft dem Präsidenten „Verrat an seinem Amtseid“vor. Trump selbst spricht von einer „Hexenjagd“gegen ihn. Die wichtigsten Aspekte auf einen Blick:

Was werfen die Demokraten Donald Trump vor?

Dass er seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj gedrängt hat, Korruptionsermittlungen gegen Vizepräsident Joe Biden und dessen Sohn Hunter einzuleiten. Tatsächlich hat Trump in einem Telefongespräch mit Selenskyj Ermittlungen angeregt, die seinem politischen Rivalen Joe Biden schaden könnten. Das geht aus einer am Mittwoch vom Weißen Haus veröffentlichten Abschrift des Gesprächs vom 25. Juli hervor. Trumps Leute tun so, als würde die Abschrift den Präsidenten stark entlasten und die Demokraten als „wütende Schnellschießer“enttarnen. Trump soll außerdem die Auszahlung eines 400 Millionen Dollar schweren Militärhilfepakets an die Kooperationsbereitschaft Selenskyjs in dieser Angelegenheit geknüpft haben. Laut Nancy Pelosi, Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, handelt es sich um einen „Verrat an der nationalen Sicherheit und an der Integrität unserer Wahlen“.

Warum hat Nancy Pelosi eine Kehrtwende vollzogen?

Die 79-Jährige, Nr. 3 in der USVerfassung, trat stets auf die Bremse, wenn der linke Flügel der Partei im Laufe der Russland-affäre immer wieder rigoros auf Impeachment-kurs ging. Sie hat verinnerlicht, dass eine Mehrheit der Amerikaner (zuletzt circa 60 Prozent) ein Amtsenthebungsverfahren ablehnt. Darum plädierte Pelosi dafür, dem Wähler das letzte Wort über Trumps Zukunft zu überlassen.

Die nun öffentlich gewordenen Details über Trumps „UkraineInitiative“haben nicht nur bei