Angebot für Feuerwehrtechnik schockiert
Statt eines Mengenrabattes für eine benötigte Drehleiter ist nun das Gegenteil der Fall. Gespräch mit Innenminister
Bürgermeister Steffen Sauerbier (SPD) und seine Stadträte aus der Landgemeinde Roßleben-Wiehe trauten den Zahlen kaum, die fürs Beschaffen einer dringend benötigten Drehleiter aufgerufen worden sind: Vor gut einem Jahr kalkulierten die Verwaltungsmitarbeiter rund 850.000 Euro für ein neues Hubrettungsfahrzeug ein. Durch eine interkommunale Kooperation sollte noch ein gewisser Preisnachlass dazukommen. Fehlanzeige! Insgesamt über 1,056 Millionen Euro werden nun für eine neue Drehleiter aufgerufen.
Kommunaler Eigenanteil verdoppelt sich fast
An dieser letzten aktuellen Angebotsabfrage beteiligte sich nur ein Anbieter auf dem ohnehin sehr überschaubaren Angebotsmarkt. Mit mehr als einer Million Euro für eine neue Drehleiter haben Bürgermeister und Verwaltung nicht gerechnet. Die finanziell eher schwache Kommune stellt das vor große Herausforderungen - denn der ursprünglich geplante Eigenanteil für Roßleben-Wiehe von 307.000 Euro würde damit auf knapp 513.300 Euro ansteigen. Ein Zuwachs von 200.000 Euro beim Eigenanteil ist für die Kommune im Kyffhäuserkreis eine Katastrophe, bestätigte Sauerbier.
In der zweiten April-Woche soll es laut Sauerbier daher einen Gesprächstermin mit Innenminister Georg Maier (SPD) geben, um über die Möglichkeit einer höheren Förderung zu sprechen. Darüber hinaus wurden laut Stadtchef zusätzlich Gespräche mit dem Landkreis geführt. Sowohl Kreis als auch das
Land unterstützen die Anschaffung der Feuerwehrtechnik jeweils mit einer sechsstelligen Summe. So schießt der Kyffhäuserkreis 235.000 Euro zu. Das Land würde sich mit 308.000 Euro beteiligen das sind bereits 28.000 Euro mehr als die sogenannte Zuwendungsrichtlinie zulässt. Thüringen fördert sogenannte interkommunale Zusammenarbeiten, wenn Kommunen zu einem bestimmten Zweck zusammenarbeiten. Roßleben-Wiehe schloss daher mit Kölleda und Elxleben eine Zweckvereinbarung,
um jeweils eine Drehleiter zu beschaffen. Die Hoffnung auf einen Preisnachlass war groß. Vor Jahren beschafften Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern (MV) länderübergreifend zentral rund 30 Drehleitern auf einen Schlag und erhielten einen Nachlass in Höhe von 200.000 Euro pro Einsatzfahrzeug, bilanzierte später das Innenministerium MV.
Um einen Nachfolger für die gebraucht von der Landesfeuerwehrschule Bad Köstritz übernommene Drehleiter werde man wohl nicht
herum kommen, räumte Sauerbier ein. Die aktuelle Drehleiter Baujahr 1994 wird in diesem Jahre 30 Jahre alt. Das Rettungsfahrzeug der Roßlebener Stützpunktwehr liegt damit über der „vielerorts in der BRD als maximal vertretbar anzusehende[n] Nutzungsdauer von 25 Jahren“, wie ein norddeutsches Brandschutzbüro erst jüngst beim Erstellen des Brandschutzbedarfsplanes in der Landgemeinde Greußen feststellte. Auch dort gibt es überalterte Einsatztechnik, für die es Ersatzbeschaffung braucht.
Brandschutz abzusichern, ist vorrangig Sache der Kommune. Damit die Kommunen untereinander besser wissen, wer wann welche Anschaffung plant und mit wem sich Sammelbestellungen für potenzielle Preisnachlässe schließen ließen, plant das Land eine internetbasierte Austauschplattform. Laut Carsten Ludwig vom Innenministerium soll diese Mitte April online gehen. Auf der Homepage des Innenministeriums werde ein Online-Formular eingerichtet, „in dem sich die Aufgabenträger mit ihren Beschaffungsvorhaben eintragen können. Die Meldungen werden hier im Haus gebündelt und in eine Tabelle übertragen, die den Aufgabenträgern für eine interkommunale Zusammenarbeit zur Verfügung steht und auf derselben Webseite öffentlich einsehbar ist“, so Ludwig weiter.
Bessere Beschaffungsplanung mit anderen Bundesländern
In ähnlicher Weise sei laut Ludwig die Bedarfsermittlung für die Beschaffung der Tragkraftspritzenfahrzeuge mit Wassertank (TSF-W) in Brandenburg und MecklenburgVorpommern vorgesehen. Die Verwaltungsvereinbarung mit den beiden Bundesländern werde von den Innenministern zeitnah unterzeichnet. Dadurch „sollen sich auch Thüringer Kommunen eigenverantwortlich an den Beschaffungsvorgängen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern beteiligen können“. Bürgermeister Steffen Sauerbier, Arterns Stadtchef Torsten Blümel (Linke) und Silvana Schäffer (CDU) aus der Landgemeinde An der Schmücke sehen mit dem „Feuerwehrportal“einen guten Schritt, Potenziale zu bündeln und letztendlich einzusparen.