Annette Lehmann kündigt Rückzug aus der Landespolitik an

2019 scheiden gleich zwei erfahrene Abgeordnete der CDU Unstrut-Hanich aus, die sich für das Wahljahr rüstet

Höngeda. Die CDU-Landtagsabgeordnete Annette Lehmann will bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Die 53-Jährige aus Hüpstedt gab persönliche Gründe für diesen Schritt an. Sie betonte ausdrücklich, dass die Entscheidung nicht im Zusammenhang mit der Bundespolitik oder Bundeskanzlerin Angela Merkel stehe, welche sie sehr schätze.

Lehmann ist seit 1999 Mitglied im Thüringer Landtag. Ihr Wahlkreis 9 erstreckt sich über den südöstlichen Teil des Unstrut-Hainich-Kreises um Bad Langensalza. Den Parteitag der Kreis-CDU am Freitagabend in Höngeda hatte sie gewählt, um ihren Rückzug aus der Landespolitik anzukündigen. Denn sie wollte, dass es möglichst viele Parteifreunde von ihr persönlich erfahren. Der CDU will die gelernte Bankkauffrau treu bleiben und künftig sich die mehr auf die Kommunalpolitik konzentrieren – im Kreistag oder im Gemeinderat.

„Ohne dich können wir uns den Wahlkreis überhaupt nicht vorstellen“, sagte der CDUKreischef, Thomas Kretschmer. Dennoch verdiene Lehmanns Entscheidung höchsten Respekt. Das sahen auch die anderen Kreisverbandsmitglieder so, die Lehmann langanhaltenden Beifall spendeten. Mit Lehmann scheiden 2019 gleich zwei erfahrene CDU-Landtagsabgeordnete aus. Denn auch Elke Holzapfel aus Mühlhausen, deren Wahlkreis das nördliche Kreisgebiet umfasst, will nicht mehr kandidieren. Das hatte sie bereits seit längerem angekündigt. „Jetzt müssen Jüngere ran“, sagte Holzapfel noch einmal am Freitag. Zuvor hatten sich die CDU-Mitglieder auf den Aufbruch für die Partei und das bevorstehende Jahr eingeschworen, in dem auch Europa- und Kreistagswahlen anstehen. „Ich bin nicht damit einverstanden, dass wir AfD, Pegida und anderen Schattengewächsen das Feld überlassen“, sagte Kretschmer. So müsste die CDU klar vermitteln, dass sie die Ängste der Bürger wegen der Migrationspolitik ernst nehme. Die Botschaft müsse sein, dass die Flüchtlinge ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie sich nicht an die Gesetze halten. Gleichzeitig müssten Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz so gestärkt werden, dass konsequenter und schneller gehandelt werden könne. Auch ist nach Ansicht Kretschmers die Einführung einer Bewährungsphase für Zugewanderte nötig, die Thüringen wegen des demokratischen Wandels und dem damit verbundenden Fachkräftemangel brauche.

Angeschlagene Union will inhaltlich etwas bieten

Mit einer starken Liste wollen die Christdemokraten bei den Wahlen aufwarten – auch für den Kreistag. „Lasst uns dafür kämpfen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Kreis nicht mehr gibt“, so der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Fraktionschef im Kreistag, Jonas Urbach. Der CDU-Bundestagstagsabgeordnete Christian Hirte, der einer der Gastredner bei dem Parteitag war, sagte: Ich bin optimistisch, dass wir den Bürgern ein Angebot machen können, das inhaltlich und personell etwas zu bieten hat.“

Die Landtagsabgeordnete Annette Lehmann bleibt nur noch knapp ein Jahr im Amt, dann will sie sich nicht mehr um das Mandat bewerben. Foto: Sabine Spitzer