Tausende bei Großdemo in Erfurt erwartet

Trotz des Rücktritts des Fdp-politikers Kemmerich als Ministerpräsident reißt der Protest nicht ab

Trotz des inzwischen erfolgten Rücktritts von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) geht der Protest weiter. Gewerkschaften und andere Organisationen und Gruppen wollen sich unter der Überschrift „#Nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!“am Samstag in Erfurt versammeln. Die Veranstalter rechnen mit „mehreren Tausend Teilnehmern“.

Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Bezirks Hessen-thüringen, bezeichnete die Wahl Kemmerichs, bei der FDP und CDU gemeinsam mit der AFD gestimmt hatten, als „klaren Tabubruch“.

Damit sei der antifaschistische Konsens zerbrochen. Die daraufhin erfolgten Demos und Aktionen seien eine wichtige Reaktion gewesen, die zum Rücktritt geführt hätten. Jetzt müssten die Herausforderungen des Landes angegangen werden, dazu gehöre es, die Einkommensunterschiede zu westlichen Bundesländern zu überwinden, sagte Rudolph.

„Die AFD ist Teil des Problems und nie Teil der Lösung“, sagte Anna Spangenberg vom Sprecherteam der Bewegung #unteilbar. „Wir widersetzen uns der Normalisierung von nationalistischen und rassistischen Positionen und Handlungen und treten entschieden für eine offene und solidarische Gesellschaft ein.“

Konrad Erben, Mitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, meinte, 75 Jahre nach Kriegsende drohten die politischen Verhältnisse wieder nach rechts zu kippen. „Es ist an uns, ob wir zulassen, dass rechte Menschenfeinde und falsche Demokraten das Heft des Handelns an sich reißen“, sagte Erben.

Auch umweltpolitische Aspekte sollen am Samstag eine Rolle spielen. „Wenn wir fordern, die Klimakrise aufzuhalten, dann bedeutet das für uns, eine lebenswerte Zukunft für Menschen überall auf der Welt einzufordern“, erklärte Annika Liebert von Fridays for Future Erfurt.

Die Demonstration soll um 13 Uhr auf dem Domplatz in der Landeshauptstadt starten, nach einer Auftaktkundgebung ziehen die Demonstranten durch Teile der Innenstadt. Aus der Bundespolitik hat Linken-chefin Katja Kipping ihre Teilnahme angekündigt. Insgesamt sind nach Informationen dieser Zeitung etwa 10.000 Teilnehmer angemeldet.

„Die AFD ist Teil des Problems und nie Teil der Lösung.“Anna Spangenberg, Mitglied des Sprecherteams der Bewegung #unteilbar.