Thüringer Allgemeine (Bad Langensalza)
Land hält Klinikprämien zurück
Thüringer Kliniken warten auf 50.000 Euro pro zusätzlich geschaffenem Beatmungsplatz
Zum Beginn der Corona-pandemie hatte der Bund angekündigt, 50.000 Euro pro zusätzlich geschaffenem Beatmungsplatz an die Kliniken zu zahlen. Doch Thüringen hat das Geld bislang nicht bewilligt.
„Das Land sperrt sich trotz klarer gesetzlicher Grundlagen gegen die Auszahlung“, sagt Rainer Poniewaß, Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen. Das Geld fehle den Kliniken, die mit Belastungen in der Coronapandemie zu kämpfen haben, im Budget. Laut Uwe Leder, Geschäftsführer des Srh-waldklinikums in Gera, sind die Bundesgelder in den Srh-häusern in Sachsen-anhalt und in Süddeutschland längst ausgezahlt worden. Thüringen wolle zusätzlich verfügen, dass die Gelder nur für nach dem 1. März neu angeschaffte Beatmungsgeräte fließen, sagt Leder. „Dabei haben Kliniken auch personellen und infrastrukturellen Aufwand, wenn sie Beatmungsplätze aus umgruppierten Geräten geschaffen haben.“
Das Thüringer Gesundheitsministerium räumt über Sprecher Frank Schenker ein, noch keine Bescheide zur Auszahlung erstellt zu haben. Rückfragen zur Auslegung der Regeln habe das Bundesgesundheitsministerium noch nicht beantwortet. Das Land wolle eine rechtssichere Lösung, die etwaige Rückforderungen ausschließt. Die Mittel seien nicht verfallen. „Sie werden umgehend beschieden und ausgezahlt, sobald der Bund das hierfür vorgesehene Verfahren rechtssicher konkretisiert hat und in Anpassung an das Infektionsgeschehen Kriterien weiterentwickelt wurden, wonach auch künftig eine vollumfängliche intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-patienten in Thüringen garantiert ist“, sagt Schenker. Derzeit werde ein Stufenkonzept zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung entwickelt.
Einfließen sollen neue Erkenntnisse zur Krankheit, die eine Neubewertung der bisher stark auf den Ausbau der Beatmungskapazitäten ausgerichteten Strategie erforderlich machen, sagt der Sprecher.