Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
Gauck-nachfolge: SPD verschärft Konfrontation mit der Union
Die Sozialdemokraten rücken Außenminister Frank-walter Steinmeier verstärkt ins Zentrum der Kandidaten-suche
Berlin. In der Debatte um einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck legt sich die SPD immer stärker auf Außenminister Frank-walter Steinmeier fest. Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, sagte SPD-CHEF Sigmar Gabriel der „Bild“-zeitung.
Steinmeier ist vielen in der SPD der Favorit. Er gilt aber als gemeinsamer Kandidat in der Union als nicht vermittelbar. Union und SPD hatten sich darauf verständigt, gemeinsam nach einem Konsenskandidaten für die Gauck-nachfolge zu suchen. Dies zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSUCHEF Horst Seehofer und Gabriel wollen sich im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Ursprünglich war ihr Treffen zu dem Thema für Ende Oktober geplant.
Vor Gabriel hatten unter anderem Barley und Parteivize Ralf Stegner schon für Steinmeier geworben. Spd-fraktionschef Thomas Oppermann warnte davor, bei der Suche nach einem Gauck-nachfolger auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. „Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
Csu-generalsekretär Scheuer sprach sich gegen Steinmeier als nächstem Bundespräsidenten aus. „In der Außenpolitik warten so viele Herausforderungen auf uns, dass es ein Fehler wäre, über Frank-walter Steinmeier als Bundespräsident zu diskutieren. Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen“, sagte er. (dpa)