Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
Afd-mitglieder folgen Björn Höcke
Sein Spitzenposten wurde auf Parteitag mit 93 Prozent bestätigt. Bürgerdialoge der Fraktion sollen verdoppelt werden
Stimmen aus den eigenen Reihen gefallen lassen – ein Antrag schafft es nicht auf die Tagesordnung, der die Partei weg holen will vom Personenkult. Es ist der Kult um Björn Höcke, der diese Partei in Thüringen lenkt und leitet und bundesweit als einer der einflussreichsten Afd-politiker gilt. Der schlussendlich nicht behandelte Antrag ist in Auszügen so formuliert: „Der neue Landesvorstand und die Landtagsfraktion wird beauftragt, zeitnah Anstrengungen zu unternehmen, der AFD in Thüringen eine pluralistischere politische Außenwirkung zu geben, die geeignet ist, bei der Bundestagswahl 2017 möglichst viele der unterschiedlich tickenden, aber von der Altparteienpolitik verstörten Wähler zu gewinnen. Dazu soll Ansätzen von Personenkult und ‚Führerpartei‘ entgegengewirkt werden.“
Als die Tagesordnung steht, die noch in anderen Punkten strittig gewesen ist, wird deutlich, worauf dieser Antrag wohl gezielt haben mag. Björn Höcke hält seine Rede zur politischen Lage. Er wirkt sachlicher, als man ihn von Demonstrationen kennt, bedankt sich artig bei denen, die in seiner Arbeit unterstützen – und provoziert natürlich wieder ganz offen.
Als er über die Mitgliederzahl spricht, die bei mehr als 800 angekommen ist, nennt er nicht eben diese Zahl – sondern sagt diese Sätze: „Wir haben, jetzt kommt eine schlimme Zahl, die 1000, liebe Freunde. Nein nicht Jahre. Wir haben die Mitgliederzahl noch nicht ganz überschritten, aber sie taucht am Horizont auf.“Er spielt auf eine seiner Reden vor dem Erfurter Dom an, als er von „1000 Jahre Deutschland“sprach und Beobachter das als Neonazi-verherrlichung unter Hinweis auf das unter Adolf Hitler propagierte „1000jährige Reich“werteten.
Es sind Provokationen am ganz rechten Rand, die ein Björn Höcke nutzt – und die den Kult um seine Person offenbar noch befördern. Etwas weiter in seiner Rede spricht er von einer drohenden „ethnischen Transformation“und hängt dann diesen Satz an: „Umvolkung dürfen wir nicht sagen, das wäre Nazisprech: wollen wir darum also einen großen Bogen machen.“
Und dann bleibt noch die Frage nach dem Personenkult. An zwei Stellen der Parteitagsrede wird überdeutlich, wie sehr die Thüringer AFD und ihre Mitglieder sich um ihren Landessprecher scharen. Es sind diese Momente, in denen sich seine Stimme zu überschlagen droht. „Wir erteilen hier und heute in Arnstadt einer Koalition mit einer verbrauchten Altpartei als Juniorpartner eine klare Absage“, ruft Höcke in den Saal – die mehr als 200 Delegierten stehen auf und rufen zurück: „Höcke, Höcke, Höcke.“Er gibt auch diesmal wieder den Fundamentalkritiker. Hauptthema der zwischen rechtskonservativ und rechtspopulistisch eingeordneten Partei, die sich selbst gern als konservativ beschreibt, bleibt aber die Kritik an der Einwanderung in Deutschland.
94 Prozent der Thüringer, sagt Höcke, hätten ein positives Verhältnis zur Heimat, weshalb er die Partei als „Heimatpartei“etablieren wolle – dazu sollen vor allem die Mitglieder der Fraktion im Landtag beitragen, die die Zahl der Bürgerdialoge im nächsten Jahr verdoppeln sollen. 2016 waren es bisher, sagt Höcke auf Nachfrage, etwa zwölf. Zuletzt waren bis zu 300 Personen zu diesen Veranstaltungen gekommen.