Hardware-nachrüstungen bei Diesel sollen kommen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt seinen Widerstand auf und kündigt ein Konzept an. SPD fordert schnelle Entscheidung

Berlin.

Im Streit um eine technisch verbesserte Abgasreinigung bei älteren Dieselfahrzeugen zeichnet sich eine Lösung ab. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt diese Nachrüstungen nicht mehr kategorisch ab. Er versprach am Freitag, „in den nächsten Tagen ein Konzept“vorzulegen. Die SPD kündigte an, die Regierung über einen Bundestagsbeschluss zu Verhandlungen mit den Autoherstellern über Hardware-nachrüstungen auffordern zu wollen. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert die Umrüstungen schon lange.

Damit wächst der Druck auf die Autohersteller, die Abgaswerte von älteren Dieselfahrzeugen nicht nur über neue Motorsoftware zu verbessern. Bislang wehrt sich die Branche dagegen, auch Teile der Abgasanlagen älterer Diesel auszutauschen. Experten sehen in einer solchen Hardware-nachrüstung die einzige Möglichkeit, die Werte von gesundheitsschädlichen Stickoxiden so stark zu reduzieren, dass weitere Fahrverbote in Innenstädten verhindert werden.

Noch vor einer Woche hatte Scheuer die Nachrüstungen als „technisch, rechtlich und finanziell bedenklich“bezeichnet. Dass er seine Meinung nun ändert, liegt offenbar an einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie hatte eine Entscheidung über Hardware-nachrüstungen für Ende September angekündigt. Das Thema spielt im hessischen Landtagswahlkampf eine Rolle.

„Es ist genug diskutiert und geprüft worden. Jetzt muss entschieden werden“, sagte Sören Bartol, Vizechef der Spd-bundestagsfraktion, unserer Redaktion. In einem Entwurf für einen Bundestagsbeschluss fordert Bartol einen Stufenplan, wonach vor allem Diesel in Städten umgerüstet werden sollen, in denen Fahrverbote drohen.

Verkehrsminister Andreas Scheuer hielt technische Nachrüstungen bisher für „bedenklich“. Foto:dpa

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