Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
EU drängt bei Zeit-reform zur Eile
Schon im März 2019 sollen die Uhren zum letzten Mal auf Sommerzeit gestellt werden
Brüssel.
Erst vor wenigen Tagen hat die Eu-kommission das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung eingeläutet. Jetzt will Brüssel keine Zeit verlieren: Schon Ende März 2019 sollen die Uhren in Europa zum letzten Mal verbindlich auf die Sommerzeit umgestellt werden – was danach passiert, soll jeder Mitgliedstaat selbst entscheiden.
Eu-verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte am Freitag bei der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfs: „Der sehr ehrgeizige Zeitplan wird es den Bürgern ermöglichen, die Vorteile der Abschaffung unverzüglich zu nutzen.“Der Entwurf sieht vor, dass jeder Mitgliedstaat bis April 2019 ankündigt, ob er künftig dauerhaft Sommeroder Normalzeit anwenden wird. Wo dauerhaft zur Normalzeit zurückgekehrt werden soll, würden die Uhren letztmalig im Oktober 2019 umgestellt.
Danach, so die Kommission, wären die jahreszeitlich bedingten Zeitsprünge nicht mehr möglich. Voraussetzung für den Zeitplan ist, dass Eu-parlament und Mitgliedstaaten bis Dezember ihre Stellungnahmen abgeben und das entsprechende Gesetz bis März 2019 verabschieden. Bis dahin stehen die nationalen Regierungen und Parlamente noch vor einer heiklen Diskussion: Sommeroder Winterzeit? Und was machen die anderen? Die Bundesregierung hielt sich auch am Freitag bedeckt dazu, welche Zeit in Deutschland gelten soll. Es gebe noch keine Positionierung. Demnächst sollten alle Ministerien der Regierung dazu angehört werden.
Sowohl in Berlin als auch in Brüssel wird die Notwendigkeit betont, dass sich möglichst viele Eu-staaten absprechen. Bulc räumte ein, wenn dies nicht gelinge, könnten im Ergebnis etwa die Nachbarländer Belgien und Niederlande unterschiedliche Zeiten haben. Die Kommission setze aber darauf, dass die Staaten ihr Vorgehen koordinieren. Bulc verwies indes auch darauf, dass es in der EU bereits drei unterschiedliche Standardzeitzonen für West-, Mittel- und Osteuropa gebe. Anders als bislang begründete die Kommission ihr Vorgehen nicht nur mit dem Ergebnis einer Internetbefragung, sondern auch mit eigenen Bedenken gegen die Zeitumstellung: Die Energieeinsparung sei minimal, dafür klagten Bürger zunehmend über negative Auswirkungen auf die Gesundheit. Und: Die EU wolle sich „in das Leben der Leute nicht durch Mikromanagement einmischen“.