Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
SPD wendet Personaldebatte ab
Landeschef Tiefensee kassiert beim Parteitag in Arnstadt den Antrag seines Kabinettskollegen Maier. Drei Frauen an die Spitze gewählt
Arnstadt.
Der Jubel der Spddelegierten verklingt schnell. Gerade haben sie Wolfgang Tiefensee mit 89,5 Prozent – hierbei werden die Enthaltungen nicht in die Ergebnisberechnung einbezogen – zum Landesvorsitzenden wiedergewählt. Er steht vor ihnen, verneigt sich tief und macht deutlich: Jetzt gilt es, die Ärmel hochzukrempeln.
Nach ein paar Sekunden Stehapplaus widmen sich die Sozialdemokraten also der Arbeit für die Partei. Sie wählen drei Frauen in die Parteispitze (siehe Kasten) und bestimmen insgesamt 18 Beisitzer. Der Appell, der von diesem Landesparteitag ausgehen soll: „Lust auf Zukunft.“Oder anders: Die Sozialdemokraten wollen sich weniger um sich selbst drehen. Lieber soll es um Inhalte gehen. Bildung, Innere Sicherheit, Rente – all das und noch viel mehr findet sich im mehr als 70 Seiten dicken Antragsbuch, das noch einmal um mehrere Initiativanträge ergänzt wird.
Und einer dieser Anträge hat es in sich – und er besitzt das Potenzial, die SPD bundesweit in die nächste Personaldebatte zu stürzen. Gerade, als Bundeschefin Andreas Nahles in Berlin mit 3000 jungen Leuten ein Debattencamp abhält, wird sie im kleinen thüringischen Arnstadt zum Thema. Georg Maier, kurz zuvor als Schatzmeister in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt, fordert die Ablösung des Parteivorstandes. Diese krachende Schlagzeile der „Süddeutschen Zeitung“vom Samstagmorgen hatte bei den Delegierten die Runde gemacht.
Jetzt steht der Thüringer Innenminister am Pult und fühlt sich nach eigenen Worten ein wenig unwohl in seiner Haut. Er bringt dennoch den Antrag ein, der einen vorgezogenen Bundesparteitag und den Rücktritt des gesamten Präsidiums, das er für zu groß hält, fordert – und damit bringt er vor allem Spd-bundesvorstand