Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
Ein Dreigeschosser sorgt für Unmut
Diskussionen um einen Wohnstandort und eine Premiere in Dingelstädter Stadtratssitzung
Bauplätze sind in Dingelstädt Mangelware. Umso mehr Freude herrscht eigentlich, wenn ein neues Wohngebiet ausgewiesen wird. Doch beim Bebauungsplan „Bergstraße“, der Dienstagabend im Stadtrat der Landgemeinde Stadt Dingelstädt behandelt wurde, rief der die Anwohner auf den Plan, genau gesagt in die Sitzung. Denn die sind wenig begeistert von dem Vorhaben. Hauptgrund: Neben fünf Einfamilienhäusern will ein Investor in der Nähe des Freibades auch ein dreigeschossiges Mehrfamilienhaus bauen. Letzteres ist der große Stein des Anstoßes.
Auf der Tagesordnung standen der Abwägungsbeschluss zur Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Satzungsbeschluss. Bürgermeister Andreas Fernkorn (CDU) machte gleich zu Beginn deutlich, dass es in dem Fall nur Aufgabe der Kommune ist, die Rahmenbedingungen festzulegen. Er stellte dann die umfangreichen Einwände der Bürger vor und verlas die Stellungnahmen
der Stadt. So ausführlich wird das sonst nie getan. Kritisiert wird seitens der Anwohner unter anderem die Informationspolitik der Stadt, es werden aber auch Beeinträchtigungen durch die Höhe des Dreigeschossers oder eine Minderung der Wohnqualität ins Feld geführt. Zudem hieß es, das Gebäude passe nicht zur Bauweise in der Aue und Kefferhäuser Straße.
Sitzung wird unterbrochen, um mit den Anwohner zu reden Dingelstädts Ortschaftsbürgermeister Siegfried Fahrig (CDU) verwies darauf, dass man seit 2018 über das Areal diskutiere und die Stadt händeringend nach Baugrundstücken suche. Oft hätten Häuslebauer abgewiesen werden müssen, einige seien daher weggezogen. Immer wieder, betonte er, habe er in den Jahren zu hören bekommen: „Schafft Bauplätze.“Und jetzt habe man ein kleines Baugebiet gefunden. Auch Silvio Günther (AFD) sprach sich gegen eine Blockade der Bauplätze aus.
Dann sollten die Beschlüsse gefasst werden. Doch die Bürger wollten vorher zu Wort kommen. Vorgesehen war das so nicht, denn die Tagesordnung sieht die Bürgerfragestunde erst am Ende des öffentlichen Sitzungsteils vor. Die Frage stand: Was tun? Peter Krippendorf (CWE) und Michael Hoffmeier (Grüne) hätten wie einige andere
Stadträte schon gern gewusst, was die Anwohner umtreibt. Rund 15 von ihnen waren schließlich in den Stadtrat gekommen.
Nach kurzer Diskussion stellte Hoffmeier den Antrag, die Sitzung für ein paar Minuten zu unterbrechen. Dem wurde von den Ratsmitgliedern stattgegeben, und so bekamen die Bürger Gelegenheit, in der Pause mit ihnen zu reden. Auch das hatte es so noch nicht gegeben.
Der Bürgermeister betonte nochmals: „Wir genehmigen nicht die Häuser, sondern legen den Rahmen fest.“Auf die Frage von CWE-MANN Krippendorf , ob man den Dreigeschosser nicht herausnehmen könne, meinte Fernkorn, dass letztlich der Investor über den Gebäudetyp entscheide. Der Vorschlag, sich erneut im Bauausschuss mit dem Thema zu beschäftigen, wurde aufgrund der dadurch entstehenden zeitlichen Verzögerung für das Projekt verworfen. Und sich vor einer Entscheidung zu drücken, bei der der Bürger eine klare Aussage verlange, das sei auch nicht der richtige Weg, meinte Siegfried Fahrig. Mit jeweils zwei Enthaltungen wurde der Abwägungs- und Satzungsbeschluss gefasst. Der Rahmen ist gesteckt, doch der verwaltungsgerichtliche Weg steht den Bürgern nun offen. Der Bürgermeister bot sich als Verhandlungspartner zwischen Bürgern und Investor an. Vielleicht findet sich ja eine Lösung, mit der alle Seiten leben können.
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„Wir genehmigen nicht die Häuser, sondern legen die Rahmenbedingungen fest.“Andreas Fernkorn (CDU), Bürgermeister der Landgemeinde Dingelstädt