Das Ende der Distanz zum Parteimitglied

Klimpel darf auf Demo auftreten

Fünf Herren grinsen mehr oder weniger freundlich von einem „Sharepic“– eine Art digitales Werbeplakat. Die AFD wirbt mit so für eine Demonstration die am heutigen Montag in Arnstadt stattfinden soll. Die Herren haben landesweite Bekanntheit. Björn Höcke und Stephan Brandner erarbeiteten sich die im Landtag und Bundestag, auch Markus Bühl als Abgeordneter in Berlin und Olaf Kießling als Landtagsabgeordneter sind zumindest Politikinsidern ein Begriff.

Ganz rechts außen steht steht der Fünfte im Bunde: Markus Klimpel. Er betreibt für die AFD Lokalpolitik, ist ihr Vorsitzender der Stadtratsfraktion in Arnstadt. Was das Banner nun interessant macht? Das Klimpel und Höcke als Landeschef der Partei dort gemeinsam für eine Demonstration werben, die der Kreisverband Ilmkreis-gotha veranstaltet.

Für den Thüringer Landesverband liegt es nämlich erst wenige Monate zurück, dass die Person Markus Klimpel drohte, zu einem Problem zu werden. Recherchen des MDR und auch dieser Zeitung und möglichen rechtsextremen Verstrickungen Klimpels hatten dazu geführt, dass sich Verbandssprecher Torben Braga von dem Lokalpolitiker distanzierte. Braga erklärte seinerzeit, dass einige geschilderte Aktivitäten den Schluss zuließen, dass sie sich nicht im von den Statuten der AFD vorgesehen Rahmen bewegt hätten. Der Landesverband prüfte Ordnungsmaßnahmen.

Braga erklärt nun, dass Klimpel gegenüber dem Landesverband beteuert habe, nicht die Person zu sein, die auf Bildern verschiedener rechtsextremer Demonstrationen zu sehen sei. Andere Vorwürfe der Kooperation mit Organisationen, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AFD stehen, habe er entkräften können. „Für die Weiterführung eines Ordnungsmaßnahmenverfahrens war daher der Vorstand des Kreisverbandes von Herrn Klimpel zuständig“, sagt Braga deshalb.

Im Kreisverband wurden die Maßnahmen gegen Klimpel zwischenzeitlich nicht mehr weiter verfolgt. Dort gibt es allerdings Unmut über die Verfahrensweise. Der Landesverband habe das nach unten delegiert, nachdem es der Kreisverband zunächst in die Parteizentrale gegeben habe, sagt ein Mitglied des Kreisverbandes dieser Zeitung.

So kommt es nun, dass sich kaum jemand in der Partei mehr daran stören will, dass die mutmaßlich engen Verbindungen zu rechtsextremen Personen des Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat wohl nicht konsequent aufgearbeitet wurden und werden.