Nach SMS in der Politik geblieben

2005 schreibt Merkel an Göring-Eckardt

beim Vorstellen seines Jahresberichts. Sollte das ergebnislos enden, „dann wird es schwierig“.

Viele Nachfragen zum Datenschutz kommen von Schulleitern Nachfragen bei seiner Behörde, vor allem auch aus dem Bereich der Schulen und von Schulleitungen, hätten deutlich zugenommen. Hasse kritisiert die Thüringer Rechtslage, wonach die Schulleitungen dafür haften müssen, dass in den Schulen alles datenschutzkonform angewendet werde.

Er spricht von einem Irrweg, weil Lehrer gar nicht in der Lage seien,

Software dementsprechend zu beurteilen. Diese Verantwortung sollten die Schulämter und das Ministerium übernehmen. Zudem fordert er eine intensivere Aus- und Weiterbildung von Lehrern, damit diese im Medienunterricht den Schülern ITInhalte wirklich vermitteln können.

Kritisch sieht Lutz Hasse auch die Nutzung privater Tablets und Smartphones im Unterricht. Es gehe nicht, dass die Krise mit eigenen Geräten gestemmt werden soll. Die Schulen könnten aus datenschutzrechtlichen Gründen keinen Schüler zwingen, mit eigenem Gerät im Unterricht zu arbeiten und Apps herunterzuladen, denn dabei schleudern die Schüler ihre Daten raus.

Die Arbeit des Datenschutzbeauftragten habe sich im CoronaJahr deutlich intensiviert. So nehme die Anzahl der gerichtlichen Auseinandersetzungen zu, erklärt er. „Aber wir gewinnen die meisten.“

Auch sein zweiter Verantwortungsbereich, die Informationsfreiheit, beschäftige ihn intensiv. Nach dem im Vorjahr verabschiedeten Thüringer Transparenzgesetz müssen Behörden deutlich mehr Informationen preisgeben. Das bereite noch Probleme, bis hin zu Fragen des Geheimnisverrats.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat offenbar einen Anteil daran, dass Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (Foto) noch in der Politik ist. Dem Nachrichtenportal Watson schilderte die

55-Jährige aus

Thüringen, dass sie 2005 nach der Abwahl von

Rot-Grün auch die Wahl zum

Fraktionsvorsitz verloren hatte und bereit gewesen sei, „ein neues Kapitel aufzuschlagen und der Politik den Rücken zu kehren“. Sie habe auch bereits ein Angebot außerhalb der Politik bekommen.

„In dieser Phase aus Wandel, Ärger, Besinnung und Neuorientierung erhielt ich eines Tages eine SMS von Angela Merkel, in der sie sinngemäß sagte: „Sie steigen doch jetzt hoffentlich nicht aus der Politik aus. Sie werden noch gebraucht.“Göring-Eckardt fügte hinzu: „Das war direkt, empathisch und sehr persönlich und hat dadurch etwas bewegt, meine Entscheidung beeinflusst.“GöringEckardt gehört dem Bundestag seit 1998 an. dpa

FOTO: FABIAN KLAUS Der Thüringer Datenschutzbeauftragte, Lutz Hasse, kritisiert, dass Lehrer den Einsatz von Software verantworten müssen, obwohl sie diese datenschutzrechtlich gar nicht beurteilen können. Berlin/Erfurt.