Thüringen fordert Tempo 130

Siegesmund will mehr Energie einsparen und sich an Frankreich und Italien orientieren

Erfurt. Thüringen fordert ein Tempolimit auf Autobahnen. Angesichts der explodierenden Spritpreise im Zuge des Krieges in der Ukraine könnte die Maßnahme zunächst befristet werden. Das geht aus einem gemeinsamen Beschlussentwurf mit Hessen für die am Donnerstag beginnende Umweltministerkonferenz hervor. Darin heißt es, ein Tempolimit sei „eine kostengünstige, schnell umsetzbare und sofort wirksame Maßnahme“, um den gesamtdeutschen Kraftstoffverbrauch im Verkehrssektor sowie Abhängigkeiten von Kraftstoffimporten kurzfristig zu verringern. „Diese Maßnahme kann zunächst befristet während des fortwährenden Konflikts eingeführt werden“, wird betont.

„Neben dem zügigen Ausbau neuer sauberer Energieversorgung brauchen wir für die Abkehr von fossilen Importen aus Russland auch mehr Energieeinsparung. Es wäre doch nur konsequent, sich als Vorbild an unseren europäischen Nachbarn wie Frankreich und Italien

zu orientieren, die längst ein Tempolimit von 130 haben“, sagt Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) dieser Zeitung.

Thüringen und Hessen plädieren zudem für einen „schnellstmöglichen Kohleausstieg“, der trotz der weltweit angespannten Lage auf den Energiemärkten nicht über 2030 hinausgezögert werden dürfe. „Wir wissen, dass wir schneller sein müssen beim Ausbau der Erneuerbaren und dass wir uns keine Rolle rückwärts in die Kohlepolitik der letzten Jahrzehnte erlauben dürfen“, so Siegesmund mit Blick auf die aktuellen Warnungen der Meteorologen der Vereinten Nationen.

Ein weiterer Beschlussvorschlag Thüringens sieht die Bewerbung des Naturschutzprojekts „Grünes Band“als Unesco-Weltnaturerbe vor. „Das Grüne Band ist viel mehr als eine beeindruckend grüne Lebenslinie mit erstaunlicher Artenvielfalt. Es ist auch Erinnerungsort und europäisches Friedenssymbol“, so Siegesmund. Bis 2023 wolle man auf die Unseco-Vorschlagsliste kommen. Leitartikel