Corona lässt Staatskasse klingeln

Mehr als 400.000 Euro Bußgelder in Thüringen verhängt

Erfurt. Corona hat im vergangenen Jahr viel Geld in die öffentliche Kassen in Thüringen gespült. Aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine „Kleine Anfrage“des AfD-Abgeordneten Ringo Mühlmann geht hervor, dass 2021 „mindestens 413.897,57 Euro an Bußgeldern“eingenommen wurden.

Allerdings: Die tatsächliche Summe könnte deutlich höher sein, da das Gesundheitsministerium nur auf Daten von 18 Landkreisen und kreisfreien Städten zurückgreifen konnte. Dort mussten die Daten offenbar händisch und in mühevoller Kleinarbeit zusammengetragen werden. Die dem Ministerium übersandten Daten seien überwiegend mit dem Hinweis, „dass eine statistische Übersicht zu den [...] Daten nicht existiert und eine solche Auflistung mit einem hohen Zeit- und Personalaufwand verbunden sei“versehen gewesen, heißt es.

Nicht nur die Einnahmesumme lässt dabei aufhorchen. Auch die reine Anzahl der eingeleiteten Verfahren auf Grund von Verstößen gegen die vom Land erlassenen Corona-Verordnungen ist immens. Aus den 18 Landkreisen und kreisfreien Städten, die Daten an das Ministerium geliefert haben, wurden 8293 Bußgeldverfahren gemeldet.

Die Verstöße oder vermeintlichen Verstöße sind dabei vielfältig. Genannt werden in der Antwort unerlaubte Zusammenkünfte sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Raum aber auch das Nichttragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Sogar für das Nichteinhalten des Abstandes von 1,50 Meter zu anderen Menschen wurden in Thüringen Bußgeldverfahren eingeleitet. Aber auch Unternehmerinnen und Unternehmer wurden mit Bußgeldern belegt, weil sie ihre Geschäfte geöffnet hatten, obwohl diese laut staatlicher Anordnung geschlossen bleiben mussten.

Die deutlich milderen Verwarngelder wurden übrigens deutlich seltener ausgesprochen, als Bußgelder – das Gesundheitsministerium gibt insgesamt 85 Fälle an, in denen Verwarngelder erhoben wurden.