Biden droht Israel mit Waffenstopp

US-Präsident warnt vor einer geplanten Großoffensive im Süden des Gazastreifens

Washington. US-Präsident Joe Biden hat Israel im Falle einer Großoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens mit Waffenstopps gedroht. Zu den Waffen, die dann möglicherweise nicht mehr geliefert würden, gehörten Artilleriegranaten, sagte Biden in einem Interview mit dem US-Sender CNN. Israels UN-Botschafter Gilad Erdan bezeichnete Bidens Äußerungen am Donnerstag als „sehr enttäuschend“.

Sollte Israel nach Rafah vordringen, „liefere ich nicht die Waffen“, die im Vorgehen gegen andere Städte eingesetzt worden seien, sagte Biden. „Wir werden die Waffen und Artilleriegranaten, die eingesetzt wurden, nicht liefern.“Die USA haben bereits eine Lieferung von Bomben an Israel wegen Bedenken angesichts Israels geplanter Rafah-Offensive ausgesetzt.

Israel hält ungeachtet internationaler Kritik an seinen Plänen für eine Bodenoffensive in Rafah fest. Aktuell haben in der Grenzstadt zu Ägypten mehr als eine Million Menschen Zuflucht vor den Kämpfen gesucht. Israel bezeichnet die Stadt im Süden des Gazastreifens als letzte verbliebene Hochburg der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und vermutet dort zudem weitere Geiseln.

Am Dienstag hatte die israelische Armee Panzer nach Rafah geschickt und auf der palästinensischen Seite die Kontrolle über den für Hilfslieferungen wichtigen Grenzübergang zu Ägypten übernommen. Bei CNN sagte US-Präsident Biden, Israel sei nicht in die Bevölkerungszentren vorgedrungen. Er versicherte, dass die USA weiterhin für die Sicherheit Israels sorgen würden – etwa in Bezug auf das Raketenabwehrsystem Iron Dome. Washington werde „nicht von Israels Sicherheit abrücken“, betonte Biden. Er habe Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und dem Kriegskabinett jedoch klargemacht, „dass sie nicht unsere Unterstützung erhalten werden“, sollten sie in die Bevölkerungszentren von Rafah vorrücken.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte, dass sein Land notfalls „allein“gegen die Hamas im Gazastreifen kämpfen werde. „Wenn wir allein bestehen müssen, dann werden wir allein bestehen“, hieß es in einer am Donnerstagabend verbreiteten Erklärung. „Ich habe es bereits gesagt, dass wir notfalls mit bloßen Händen kämpfen werden.“

Israels UN-Botschafter Gilad Erdan zeigte sich über Bidens Äußerungen „sehr enttäuscht“. „Dies ist eine schwierige und sehr enttäuschende Äußerung von einem Präsidenten, dem wir seit Beginn des Krieges dankbar sind“, sagte Erdan dem israelischen Sender Kan.