Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Seehofer: Union muss an ihrer Form arbeiten
Unions-fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-brömer sagte dieser Zeitung: „Frühlingsempfang statt Koalitionsausschuss, Partygeplauder statt Koalitionsverhandlung – mit dieser Einstellung wird der neue Parteivorsitzende der SPD nicht weit kommen.“Man könne sich nicht nur um die Partei, sondern müsse sich auch um die Probleme im Land kümmern, wenn man als Kandidat ernst genommen werden wolle.
Die Aufregung der Union hat noch zugenommen, seit klar ist, dass Spd-fraktionschef Thomas Oppermann Gastgeber des Frühjahrsempfangs ist – und er nimmt sehr wohl am Koalitionsgipfel teil, ebenso wie Vizekanzler Sigmar Gabriel. Oppermann wird am Mittwoch die Gäste auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes gegen 18.30 Uhr begrüßen und dann ins Kanzleramt gehen. Schulz könnte ihn begleiten, wenn er seine kurze Ansprache gehalten hat.
Warum will er nicht? Ist der SPD-CHEF bei dem alljährlichen Angesichts der Erfolge von Spd-kanzlerkandidat Martin Schulz muss die Union aus Sicht von CSU-CHEF Horst Seehofer an ihrer Form arbeiten. „Auch wir in der CSU“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“. An diesem Mittwoch wird es dem Blatt zufolge ein Treffen der Unionsspitze mit Seehofer
Empfang mit launigen Reden und gemütlichem Beisammensein unentbehrlich, wie es die Spd-organisatoren nahelegen? Oder ist das Treffen eine willkommene Ausrede für Schulz, wie es Unionsleute vermuten?
Viel spricht dafür, dass der Merkel-herausforderer nicht zufällig große Distanz zur großen Koalition hält. Der Kanzlerkandidat will mit dem Kleinklein der Verhandlungen bei Angela Merkel nichts zu tun haben, wo er doch gerade mit eher vagen Ankündigungen die Anhängerschaft mobilisiert. Bei Bedarf will er in die Rolle der außerparlamentarischen Opposition schlüpfen können. Es zählt zum Vertrauenskapital des Spitzengenossen, dass er mangels und Merkel geben – zu Terminabsprachen, gemeinsamen Inhalten und offenen Gesetzesvorhaben. „Nach den Landtagswahlen werden wir dann durchstarten“, sagte Seehofer.
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) dringt hingegen auf mehr Tempo. „Es ist jetzt an der Zeit, der
Ministeramt und Bundestagsmandat den Eindruck erwecken kann, vom Berliner Politbetrieb unbelastet zu sein und die Probleme mit den Augen normaler Bürger zu betrachten – obwohl er seit fast 18 Jahren Mitglied SPD etwas entgegenzusetzen“, sagte Söder im „Handelsblatt“. „Die Union muss kämpfen.“Darauf zu hoffen, dass der Schulz-effekt ein Strohfeuer sei, werde nicht ausreichen. „Wir werden diesen Wahlkampf nicht im Stil einer Bilanzpressekonferenz gewinnen, es braucht auch Emotionen.“(dpa)
der Spd-führung ist. Der Vorsitzende weiß zudem, dass die Koalition in der SPD „so beliebt ist wie Mundgeruch und Käsefüße“, wie es ein Führungsmann ausdrückt. Ist es da klug, sich auf den letzten Metern ins Koalitionsgetümmel zu werfen? Aus Sicht des Wahlkämpfers heißt die Antwort wohl nein. Aber mit Blick auf handfeste Politik für die Spd-klientel gäbe es gute Gründe für die Teilnahme: Es ist die SPD, die umfangreiche Pläne für die Tagesordnung des Gipfeltreffens entwirft. Die Sozialdemokraten wollen nächste Woche das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante den Parteichef. Denn Schulz soll für einen Neuanfang stehen. Der Balanceakt ist auch der Opposition nicht geheuer. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagte dieser Zeitung: „Die Taktik von Schulz ist eine Art postfaktisches Mikadospiel.“Schulz wolle möglichst lange im Unkonkreten verharren, bis die Menschen nicht mehr fragten, wofür er eigentlich stehe. Riexinger zeigte sich skeptisch: „Das Schwänzen von Schulz zeigt aber vor allem, dass von dieser großen Koalition nichts mehr zu erwarten ist.“