Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Für Zoff bei Rot-rot-grün gesorgt
Tiefensee kritisiert Hennig-wellsow
Erfurt. Die Thüringer SPD hat sich von der Kritik der Linkelandesund Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-wellsow an einer angeblich bremsenden Landesverwaltung distanziert. „Das ist ein Verdacht, den ich so nicht stehen lassen kann“, sagte Landeschef Tiefensee.
Die Verwaltung seines Ressorts arbeite zum Beispiel „hervorragend und parteipolitisch neutral“, erklärte der Wirtschaftsminister. Bis hinauf zur Abteilungsleiterebene gebe es Mitarbeiter, die anderen politischen Parteien angehören, „mit denen ich nichtsdestotrotz nicht nur fachlich hervorragend, sondern auch gern zusammenarbeite“. Hennig-wellsow hatte zuvor gegenüber der Thüringer Allgemeinen die Verwaltung als „vierten Koalitionspartner“bezeichnet, der mitverantwortlich dafür sei, dass einige Vorhaben der Koalition scheiterten. Neben vielen engagierten Beamten und Angestellten gebe es dort „auch Mitarbeiter, die nicht den Erfolg von Rot-rot-grün wollten“, sagte sie. Dass Verwaltung immer mal wieder Politik ausbremse, habe die Koalition „stärker gespürt“als ihre Vorgänger. Dies wies Tiefensee zurück. „Dass es abweichende Einschätzungen von Fachbeamten gibt, hat nichts mit Ausbremsen zu tun“, sagte er. „Das ist etwas, was ich in einer konstruktiven und sachlichen Debatte einfach erwarte.“Auch Cdu-landesund Fraktionschef Mike Mohring distanziert sich: „Die Kritik an den Bediensteten ist absolut unangemessen. Die Mitarbeiter arbeiten für Wohlergehen und Erfolg des Landes und stehen loyal hinter der jeweiligen Regierung. Dazu gehört fachlich begründeter Widerspruch.“(md)