Beamtenbund sieht kein Rassismus-problem

In Thüringens Verwaltung gibt es nach Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb) derzeit drängendere Aufgaben als einen verstärkten Kampf gegen Rassismus. Beispielsweise beschäftigten Personalprobleme die Mitarbeiter mehr als die Umsetzung weiterer Maßnahmen gegen Diskriminierung etwa aufgrund von Hautfarbe, sagte der tbb-landesvorsitzende Helmut Liebermann am Dienstag in Erfurt. Er nahm an einer Anhörung der Enquetekommission Rassismus im Landtag teil.

Die Kommission soll unter anderem herausarbeiten, wie Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Abstammung oder ethnischer Zugehörigkeit das demokratische Zusammenleben in Thüringen gefährdet. Dazu bemerkte Liebermann mit Blick auf die öffentliche Verwaltung: „Dass es dort rassistische Tendenzen gibt, ist uns noch nie zu Ohren gekommen.“

In Thüringen hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Beschwerden unter anderem über den Umgang von Mitarbeitern der Ausländerbehörden mit Nicht-deutschen gegeben. Besonders bekannt wurde ein Fall im Landkreis Sömmerda: Das Ard-magazin „Monitor“berichtete, wie ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde einen Flüchtling anging. Dabei erklärte er ihm, wenn ihm Deutschland nicht gefalle, könne er die Bundesrepublik wieder verlassen. Die Szenen waren mit versteckter Kamera gedreht worden. Sie sorgten für scharfe Kritik an der Behörde.

Sollten die Kommissionsmitglieder dem Landtag konkrete Maßnahmen vorschlagen, um gegen aus ihrer Sicht diskriminierende Praktiken in der Verwaltung vorzugehen, müssten diese ohne zusätzlichen Personalaufwand umzusetzen seien, betonte Liebermann.

Kritik an den Aussagen Liebermanns kam vom Vorsitzenden der Mobilen Beratungen gegen Rechts in Thüringen (Mobit), Sandro Witt. Er ist gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Bezirk Hessen-thüringen. Liebermann wisse offenkundig entweder nicht, was mit rassistischen Tendenzen in der Verwaltung gemeint sei oder verteidige blind seinen Berufsstand. (dpa)

Thüringer Studierende beschweren sich über die zum Sommersemester 2019 steigenden Semesterbeiträge. An den Standorten Schmalkalden, Ilmenau und Gera-eisenach erhöhen sich die Beiträge damit um knapp 40 Prozent gegenüber dem Sommersemester 2015, wie ein Sprecher der Konferenz Thüringer Studierendenschaften am Dienstag sagte. Die Studierendenvertretung fordert, dass das Land das Semesterticket teilfinanziert und die Zuschüsse für das Studentenwerk aufstockt.

Ein Sprecher des Thüringer Wissenschaftsministeriums entgegnete am Dienstag, „dass das Land längst reagiert hat und entsprechend des Koalitionsvertrags die jährliche Finanzierung des Studierendenwerks deutlich erhöht“. Die Semesterbeiträge liegen nach Angaben der KTS derzeit zwischen knapp 120 Euro (Standort Eisenach) und rund 245 Euro (Erfurt). (dpa)