Drei Gruppen aktiv

Gelbwesten mehr als 50 Mal in Aktion

Sömmerda/apolda/eichsfeld. In Thüringen treffen sich drei Gelbwesten-gruppen regelmäßig. In Sömmerda, im Eichsfeld und in Apolda registriert das Thüringer Innenministerium immer wieder Veranstaltungen. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Cdu-abgeordneten Raymond Walk hervor, die dieser Zeitung vorliegt.

Die Proteste hatten vergangenes Jahr in Frankreich ihren Anfang genommen. Dort war erst gegen höhere Besteuerung von Diesel demonstriert worden. In Deutschland verfolgen die Gruppen verschiedenen Agenden. Konkrete politische Forderungen gibt es kaum.

41 Mal versammelten sich bis Ende März, so die behördlichen Erkenntnisse, Personen in Heiligenstadt, Sömmerda und Apolda. Allerdings liegt die Teilnehmerzahl zwischen 7 und 30. Zwei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigung dauern an. Seit Ende März dürften noch weitere Veranstaltungen hinzugekommen sein, sodass die Gesamtzahl mittlerweile weit über 50 liegen dürfte.

Das Thüringer Innenministerium hat bisher kaum Erkenntnisse über die Beweggründe sowie die Zusammensetzung, bescheinigt aber ein geringes „Mobilisierungspotenzial im niedrigen zweistelligen Bereich“. Gleichwohl wird festgestellt, dass „Erkenntnisse einer gezielten Steuerung [...] durch Rechtsextremisten“nicht vorliegen“, es aber personelle Überschneidungen gibt.