Streit um den Umbau der Praetoriusschule in Creuzburg

Verwaltungschefin macht Scheitern des neuen Verwaltungssitzes in Erbpacht an drei Personen fest. Die halten dagegen

Creuzburg/mihla. In der Frage, ob der Umbau der Michael-praetorius-schule in Creuzburg zum Verwaltungssitz besser in Regie der Stadt Creuzburg oder der Verwaltungsgemeinschaft (VG) „Hainich-werratal“glückt, verhärten sich die Fronten zwischen beiden Seiten weiter.

„Die Geschichte ist unter der Gürtellinie“, kommentiert Klaus Rödiger (UWG Scherbda) den von der Vg-vorsitzenden Karola Hunstock (CDU) in der Ausgabe vom 11. Juni des Mitteilungsblatts „Werratal-bote“veröffentlichten Artikel „Ministerium gibt grünes Licht für den Umbau der Creuzburger Praetorius-schule – gebaut wird trotzdem nicht!“.

Diese Veröffentlichung, die ähnlich lautend auch unsere Redaktion kurz vor der Kommunalwahl erreichte, beschreibt anhand eines Zahlenwerks den Umbau in Erbbaupacht durch die VG als den besseren, den günstigeren Weg. „Aber diese kostengünstige Variante hat der Stadtrat Creuzburg in seiner letzten Sitzung auf das maßgebliche Drängen des Mihlaer Gemeinderates Uwe Lüttge (UWG Mihla) sowie der Creuzburger Stadträte Klaus Rödiger (UWG Scherbda) und Lutz Kromke (SPD) abgelehnt!“, heißt es in den von Karola Hunstock unterzeichneten Zeilen wörtlich.

Karola Hunstock (CDU), Vg-vorsitzende

Der persönliche Angriff im Amtsblatt auf die benannten Personen ist für Uwe Lüttge „ein starkes Stück“. „Wir müssen uns jetzt jedem gegenüber auf der Straße rechtfertigen, der die Zusammenhänge nicht kennt oder versteht“, sagt Uwe Lüttge.

Bei einer Beratung mit Vertretern der Stadt Creuzburg, der VG und des Landesverwaltungsamtes Ende März sei lediglich geäußert worden, dass ein Erbpachtvertrag grundsätzlich förderfähig sei. „Übersetzt heißt das nur: Dieser Weg ist nicht verboten“, kommentiert Uwe Lüttge. Der Aufsatz im Werratal-boten veranlasste Hans-joachim Schmidt, stellvertretender Referatsleiter Städtebauförderung im Thüringer Landesverwal

tungsamt, zu einer Klarstellung: „Wir erlauben uns darauf hinzuweisen, dass es über die beschriebenen Sachverhalte/erläuterungen hinaus keine Zusage zur Förderung des Vorhabens gab, wie es der Artikel möglicherweise vermuten lässt.“

Nach Ansicht von Karola Hunstock würde die VG bis zu 90 Prozent des Eigenanteils der Stadt Creuzburg übernehmen. Das hieße nach ihrer Berechnung, Creuzburg müsste bei der Erbpacht-variante nur rund 20.000 Euro aus eigener Tasche aufbringen. „Der von der Stadt selbst aufzubringende Mitleistungsanteil muss dabei jedoch mindestens 10 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Dies bedeutet konkret, dass im Falle einer Bewilligung im Rahmen der benannten Kosten die Stadt Creuzburg mindestens zehn Prozent von 600.000 Euro förderfähigen Gesamtkosten, also 60.000 Euro zu tragen hätte“, heißt es in der Klarstellung aus dem LVA.

„Wir wollen, dass die Klarstellung in ganzer Länge im Mitteilungsblatt erscheint“, so Rödiger. Die fortwährenden Querelen mit seiner Parteifreundin, haben ihn veranlasst, aus der CDU auszutreten. Nun gehört der Scherbdaer der UWG an.

„Persönlich stehe ich da drüber“, sagt Uwe Lüttge zu diesem persönlichen Angriff. Creuzburgs Stadtrat Lutz Kromke (SPD) behält sich hingegen rechtliche Schritte vor. Die Verwaltung agiere seiner Ansicht nicht neutral; es sei „unterirdisch“, wie sich die Verwaltung in die Politik hänge. „Ob das einer Vizepräsidentin des Städte- und Gemeindebunds würdig ist, da habe ich meine Zweifel.“

Das Projekt Umbau der Praetorisschule hat mächtig an Fahrt verloren; die Handbremse scheint fest angezogen zu sein. Während Lüttge, Kromke und Rödiger dafür ursächlich die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt sehen, macht Karola Hunstock den Stopp im Stadtratsantrag von Lutz Kromke Anfang Mai verantwortlich. Dieser Antrag, dem der komplett anwesenden Stadtrat bei der Enthaltung des Creuzburger Bürgermeisters zustimmte, sieht vor, den vor einem Jahr gefassten Beschluss zurückzunehmen, in dem die Verwaltungsgemeinschaft als Träger der UmbauMaßnahme Praetoriusschule ein Konzept vorlegen sollte.

„Den Antrag habe nicht ich, sondern Frank Lux (SPS) eingebracht“, stellt Kromke klar. Für Hunstock wäre Erbpacht der „bessere Weg“gewesen. „Wir haben ein alternatives Gebäude, aber nicht in Creuzburg.“

„Für mich wäre es in Erbpacht der bessere Weg gewesen, aber wenn die Stadt ihr Eigentum nicht aufgeben will, hat es sich erledigt.“