Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Streiks müssen stören
Wochenend-demos keine Alternative
Zum Leserbrief „Protest klappt nur am Freitag“vom 15. Juni:
Unabhängig davon, ob jemand die Ziele der Fridays-forFuture-bewegung teilt (ich tue es nicht!), ist der Ton gegenüber den demonstrierenden Jugendlichen allzu oft herablassend und in der Argumentation fehl am Platz. Der Leserbrief ist da leider ein Paradebeispiel.
Nicht nur, dass er Umweltbewegung und die „Festivalvermüller“miteinander vermischt (woher weiß er, dass diese beiden Gruppen genau die gleichen sind?) Sondern auch die allzu oft ins Feld geführte Schulpflicht und die Forderung, doch am Samstag zu demonstrieren. Das Wesen des Streiks – auch des Schulstreiks – ist aber gerade die Unterbrechung der eigentlichen Arbeitspflichten zur Durchsetzung einer Forderung.
Niemand würde von den Gewerkschaften fordern, ihre Streiks nicht an Werktagen abzuhalten – oder? Dies wird auch nicht ausgehebelt, wenn man die Fridays-for-future nicht als Streik, sondern als Demonstration sieht.
Das Demonstrationsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes beziehungsweise Artikel 10 unserer Landesverfassung steht in der Hierarchie eindeutig über dem Schulgesetz, also auch der darin zu finden Schulpflicht – welche im übrigen nicht unbedingt von Montag bis Freitag geht, sondern lediglich nach § 23 die „regelmäßige Teilnahme am Unterricht“erfordert.
Zum Schluss bleibt mir nur folgende Bemerkung zu machen: Nicht nur in diesem Fall ist zu hören, dass die Fff-aktivisten wahrscheinlich nicht an schulfreien Tagen demonstrieren würden. Die Teilnehmerzahlen von den Demonstrationen am Karfreitag diesen Jahres sprechen da eine andere, eindeutige Sprache.
Lukas Kiehne, Erfurt