SPD: 30 Tage Urlaub als Regel

Mindestanspruch festschreiben

Erfurt. Arbeitnehmer in den neuen Ländern müssen oft mit deutlich weniger als 30 Urlaubstagen im Jahr auskommen. Die Thüringer SPD geht davon aus, dass viele Berufstätige kaum mehr als den 1994 festgeschriebenen Minimalanspruch von 24 Tagen bei einer Sechs-tage-woche haben. „Neben dem Mindestlohn sollte der Mindesturlaubsanspruch eine zweite Rückfallgrenze für Standardbedingungen in der Arbeitswelt abbilden“, betont Diana Lehmann. Sie ist Sprecherin für Arbeit und stellvertretende Landesvorsitzende der Partei.

Ihr Ziel: Auf Bundesebene soll eine Anpassung auf 30 Tage vorgenommen werden. Am heutigen Montag werde der Vorstoß bei der Sommerklausur an die heimischen Spd-bundestagsabgeordneten herangetragen, heißt es. Für den Großteil der Arbeitnehmer – vor allem im Westen und überall dort, wo Tarifverträge Wirkung zeigen – stellt das Bundesurlaubsgesetz aktuell nicht die Grundlage für den tatsächlichen Anspruch dar. Tarifbeschäftigte können im Schnitt schon jetzt mit 30 Urlaubstagen rechnen. Aber in den meisten Einzelverträgen dürfte der Urlaubsanspruch deutlich unter 30 Tagen Urlaub im Jahr liegen, vermutet die SPD Thüringen.

Eine Verbesserung auf dem Gesetzesweg sei nötig, weil „die Menschen im Osten bundesweit am wenigsten verdienen und durchschnittlich deutlich mehr Arbeitsstunden im Jahr leisten“, sagt sie.

„Ein Mindesturlaubsanspruch von 30 Tagen für alle schafft mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt“, ist die Sozialdemokratin überzeugt. (ger)