Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Kanzlerduell 2021: Vorteil für Söder und Scholz
Der CSU-CHEF und der Bundesfinanzminister profilieren sich in der Krise immer stärker als Macher
Berlin. An diese Pressekonferenz zum Konjunkturpaket wird man vielleicht noch länger zurückdenken. Direkt neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nahmen CSUChef Markus Söder und SPD-VIZEkanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz Platz. Es wirkte ein bisschen so wie die Aufstellung für das künftige Kanzlerkandidatenduell.
Söder, der in den Verhandlungen von der Kaufprämie für Autos zugunsten eines Gesamtkonzepts abgerückt war, sprach von einem „wuchtigen strategischen Paket“. Die Beteiligten hätten sich in den über zwei Tage verteilten Debatten
„nicht ideologisch verhakt, sondern eher politisch ergänzt“. Was im nächsten Jahr sei, „ist völlig ohne Belang“. Nun, nicht ganz. Im nächsten Jahr steht die Bundestagswahl an – und in der Union hat man auf einmal mehrere Bewerber, die kanzlertauglich scheinen.
Die CDU muss im Dezember zunächst ihren Parteichef wählen, als Favorit erscheint derzeit NRW-MInisterpräsident Armin Laschet, der gegen Friedrich Merz und Norbert Röttgen antritt. Doch dann stellt sich die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Söder betonte vor der Corona-krise stets, sein Platz sei in Bayern. Doch er gewann zunehmend an bundespolitischem Profil, überflügelte in Umfragen die anderen
Bewerber. Ob ihn das beeindruckt? Söder sagte am Wochenende, man müsse die Wahl des neuen CDUChefs abwarten. „Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.“Und fügte mit Blick auf die Corona-pandemie hinzu: „Die Krise zeigt, wem die Deutschen in schwierigen Zeiten vertrauen. Das ist eine hohe Verantwortung.“Auf die Nachfrage, ob er doch noch einmal über seine Rolle im Bund nachdenke, sagte er: „Ich habe nur ganz allgemein gedacht.“
Scholz wiederum hatte nach seinem „Bazooka“-moment, als er im März unbegrenzte Bundesbürgschaften versprach, jetzt seinen „Wumms“-auftritt. „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, sagte der Finanzminister. Diesen Satz dürfte sich der 61 Jahre alte Stratege wohl überlegt haben. Die Formulierung dürfte auf absehbare Zeit das staatliche Handeln in der Corona-wirtschaftskrise prägen. Mit jedem Krisenmonat ragt Scholz aufseiten der SPD stärker als tonangebender Akteur heraus.
Für die Spd-chefs Saskia Esken und Norbert Walter-borjans ist das ein Problem. Sie hatten Scholz im Mitgliederentscheid um die SPD
Spitze besiegt. Beide schätzen Scholz fachlich und loben die Zusammenarbeit. Als Kanzlerkandidaten wollen sie ihn aber nicht haben. Dafür gibt es gute Gründe. Jemanden ins Rennen zu schicken, der in der eigenen Partei durchgefallen ist? Als Alternative versuchen interessierte Kreise in der SPD, Fraktionschef Rolf Mützenich für die Poleposition aufzubauen. Einige hoffen noch auf Franziska Giffey als Signal eines weiblichen Aufbruchs und einer Verjüngung der SPD. Das Herz der Familienministerin schlägt aber lauter für Berlin, wo sie Bürgermeisterin werden möchte. Im Spätsommer will die Spd-spitze eine Entscheidung fällen.
„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.“Olaf Scholz, Vizekanzler und Spd-finanzminister