Spahn: Neuer Pflege-Tüv startet 2019

Gesundheitsminister will Heime bewerten

Berlin. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in den nächsten zehn Jahren um fast eine Million Menschen steigen – und bereits jetzt reicht das Geld der Pflegekassen nicht aus. Von Januar an soll deswegen der Beitrag für die Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte steigen. Doch es geht nicht nur um Geld: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss auch den Pflegealltag verbessern.

Herr Spahn, die Bundesregierung will 13.000 neue Pflegekräfte in der Altenpflege finanzieren – an diesem Freitag steht das Gesetz zur Abstimmung im Bundestag. Doch der Arbeitsmarkt ist leergefegt. Für viele Bürger klingt das Stellenprogramm nach bloßer Symbolpolitik ...

Wir tun viel mehr. Es sind nicht nur 13.000 Stellen. Wir finanzieren außerdem noch jede neue Pflegestelle in den Krankenhäusern. Dieses Gesetz ist ein Signal an alle, die in der Pflege arbeiten: Wir meinen das ernst. Wir tun alles dafür, dass mehr Pflegekräfte in den Beruf einsteigen. Dass mehr Pflegekräfte in den Beruf zurückkehren. Und dass Heimbetreiber vermehrt Vollzeitstatt Teilzeitstellen anbieten. Und drittens: Dieses Gesetz ist nur der Anfang. Die konzertierte Aktion Pflege läuft auf vollen Touren. Kommendes Jahr werden wir aus den Plänen Gesetze machen. Alle Betroffenen können sich sicher sein: Wir stehen an der Seite der Pflegekräfte und Pflegebedürftigen. Auch wenn klar ist, dass nicht alles von heute auf morgen perfekt sein kann.

Seit Jahren warten Betroffene und Angehörige auf einen zuverlässigen Pflege-Tüv für Heime und ambulante Anbieter. Wann kommt er?

Wir starten damit im Herbst kommenden Jahres. Dann stellen wir endlich das Bewertungssystem um und im Anschluss die Informationen über die Heime. Es kann nicht mehr darum gehen, wer am besten die Häkchen in der Dokumentation macht. Entscheidend ist, dass es den Pflegebedürftigen gut geht. Da müssen die Unterschiede zwischen den Angeboten deutlich werden. Ein Tüv, bei dem heute fast jedes Heim ein „sehr gut“bekommt, verdient seinen Namen nicht. Das werden wir ändern.