SPD-Vorstand
Christoph Matschie gegen sich auf. „Es muss einen Wettbewerb um Köpfe und Konzepte geben“, fordert Maier und schielt zur CDU, wo die Basis eine Auswahl habe im Dezember, wenn es um die Nachfolge von Merkel geht. Auch die Grünen, sagt Maier, hätten vorgemacht, wie es bei der Neubesetzung der Parteispitze gehen könnte. Davon solle die SPD lernen. Ausdrücklich sagt Maier, dass sich alle jetzigen Präsidiumsmitglieder ja auch wieder neu bewerben könnten.
Thüringens Innenminister scheitert mit seinem Antrag nicht vollständig, muss sich aber harte Worte vom vormaligen Thüringer Bildungsminister Christoph Matschie anhören. Der fordert, dass endlich Schluss damit sein müsse, dass Kreis- oder Landes-SPD immer die Schuld bei der Bundes-SPD suchen. „Es gibt eine SPD und die muss zusammenstehen“, ruft er kämpferisch. Carsten Schneider,
Aber Maier hat auch Fürsprecher im Rund, darunter die Thüringer Jusos, die ohnehin das Ausstiegsszenario aus der Großen Koalition einfordern. Landeschef Wolfgang Tiefensee verfolgt SPD-Chef Wolfgang Tiefensee
die Debatte aufmerksam – und ihm gelingt es am Ende auch, einen Kompromiss zu finden, der seinen Kabinettskollegen Maier nicht düpiert dastehen lässt. Tiefensee beantragt die Überweisung in den Landesvorstand für eine abschließende Meinungsbildung. Das Gremium, in dem auch Maier sitzt, will in seiner ersten ordentlichen Sitzung darüber beraten.
Für die SPD geht es mit großen Schritten in Richtung Landtagswahl. Personalquerelen hat sie am Wochenende in Arnstadt tunlichst vermieden – und stattdessen inhaltliche Akzente gesetzt. Gebührenfreie Horte, eine Offensive für die Gemeinschaftsschulen und die Streichung des Extremismusbegriffs aus dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag sind nur einige Beispiele. Auffällig aber war: Ein Drittel der Anträge stellten die Jusos, die damit ein deutliches inhaltliches Zeichen setzen konnten. Geschäftsführend:
Vorsitz: Wolfgang Tiefensee. Vertreter: Antje Hochwind, Cornelia Klisch, Diana Lehmann und Sven Schrade. Schatzmeister: Georg Maier. Erweiterter Vorstand: Dagmar Becker, Robert Geheeb, Thomas Hartung, Torsten Haß, Uwe Höhn, Lutz Liebscher, Dorothea Marx, Denny Möller, Eleonore Mühlbauer, Holger Poppenhäger, Frank Roßner, Saskia Scheeler, Dirk Schütze, Oleg Shevchenko, Jochen Staschewski, Claudia Zanker, Katja Glybowskaja und Heike Taubert.
„Wir werden die Wahlkämpfe nur bestehen, wenn wir für uns stehen. Mit einem eigenständigen Programm und klarem Profil.“