Jena muss drastischen Sparkurs fahren

Stadt verkündet Haushaltsnotlage

Jena. Die Universitätsstadt Jena muss wegen der zu erwartenden Steuerausfälle aufgrund der Corona-pandemie einen drastischen Sparkurs fahren. Das Thüringer Landesverwaltungsamt habe die Haushaltsnotlage für Jena bestätigt, teilte die Stadtverwaltung mit. Damit die Behörde den Haushalt für nächstes Jahr genehmige, müsse der Stadtrat nun ein Sparkonzept verabschieden.

In den Jahren 2021 und 2022 wird nach Angaben der Stadt und nach jetzigem Planungsstand mit Defiziten von jeweils 30 Millionen Euro gerechnet, danach mit Defiziten von jährlich etwa 20 Millionen Euro. Damit wären die bilanziellen Rücklagen 2023 aufgebraucht und die Liquidität bereits 2022.

„Die kommunalen Haushalte sind durch die Auswirkungen der Corona-pandemie in Schieflage geraten“, sagte Jenas Finanzdezernent Benjamin Koppe. Die Stadt hatte bereits 2019 einen deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen verzeichnet und darauf mit einer Haushaltssperre reagiert. Die Auswirkungen der Pandemie hätten die Finanznot noch einmal drastisch verschärft.

Laut dem Landesverwaltungsamt, der Finanzaufsicht für die kreisfreien Städte und Landkreise, ist Jena bereits die vierte Kommune, für die eine Haushaltsnotlage bestätigt wurde. Davon betroffen sind einem Behördensprecher zufolge auch Eisenach, Suhl und Nordhausen sowie der Unstrut-hainichKreis.