Mehr Geld für Schutz vor Katastrophen

Linke und CDU nach Tagung einig

Erfurt. Der Katastrophenschutz benötigt weiter massiv Geld, damit die bestehenden Defizite ausgeglichen werden können. Allerdings: In den vergangenen sechs Jahren wurde in dem Bereich schon massiv investiert. Im Innenausschuss des Landtages hat Staatssekretär Udo Götze (SPD) Zahlen genannt.

Demnach wurden seit 2016 insgesamt 187 Fahrzeuge für insgesamt 30 Millionen Euro angeschafft. Weitere 50 sollen nach Informationen aus Teilnehmerkreisen bis 2023 dazukommen. Dies dürfte den freistaatlichen Haushalt noch einmal mit bis zu 50 Millionen Euro belasten.

Sascha Bilay (Linke), innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses, sagte: „Um auch künftig noch besser auf Katastrophenereignisse gewappnet zu sein, ist es wichtig, für die Jahre 2022 und 2023 weitere Investitionen und Weichenstellungen in zusätzliche Fahrzeuge sowie moderne Warnstrukturen und Alarmierungssysteme vorzunehmen.“Darauf stellt auch sein Cdu-kollege Raymond Walk ab und begrüßt die weiteren Investitionen in den Katastrophenschutz. Der innenpolitische Sprecher der Christdemokraten forderte im Gespräch mit dieser Zeitung überdies, dass die verschiedenen Behörden im Katastrophenfall einheitlich kommunizieren müssen. „Deshalb müssen diese Behörden mit gleicher Technik ausgestattet sein“, sagte Walk.

Seine Fraktion hatte das Thema mit einem umfassenden Fragenkatalog an die Landesregierung auf die Tagesordnung gehoben.

Hintergrund waren die Hochwassereinsätze in Westdeutschland aber auch die Fälle in Thüringen – zum Beispiel in Mosbach (Wartburgkreis). Bei den Hochwassereinsätzen im Westen des Landes waren mehr als 1000 Kräfte von THW und Feuerwehr aus Thüringen aktiv und halfen teilweise über Wochen vor Ort – unter anderem bei der Trinkwasseraufbereitung oder der Sicherstellung des Funkverkehrs. Insgesamt gab es 24 Hilfeersuchen an Thüringen.