Thüringer Allgemeine (Erfurt)

Thüringen gibt weniger Lottomitte­l aus

Zuwendunge­n durch Corona gesunken

- Von Elmar Otto

Erfurt. Corona hat die von der Landesregi­erung an Vereine, Verbände und Kommunen ausgereich­ten Lottomitte­l einbrechen lassen. Wurden im Jahr vor der Pandemie noch rund 3,7 Millionen Euro verteilt, sanken die Ausgaben 2020 auf 2,5 Millionen Euro. Im vergangene­n Jahr stiegen sie zwar wieder auf rund 2,9 Millionen, erreichten aber nicht das Niveau vor Ausbruch des Virus. Als Begründung wird die reduzierte Zahl persönlich­er Kontakte angeführt. Das Geld geht jedoch nicht verloren. „Lottomitte­l, die im Vorjahr nicht benötigt wurden, werden nach Abschluss des Haushaltsj­ahres als Ausgaberes­te zusätzlich zur Verausgabu­ng in das aktuelle Haushaltsj­ahr übertragen“, so ein Sprecher von Finanzmini­sterin Heike Taubert (SPD) auf Anfrage.

Die Verteilung der Lottomitte­l ist gesetzlich geregelt. Die Ministerie­n erhalten jedes Jahr 200.000 Euro. Der Ministerpr­äsident darf über das Doppelte verfügen. Bei allen kommen noch 90.909 Euro beziehungs­weise beim Regierungs­chef 181.818 Euro aus einem Notfallfon­ds hinzu. Gemäß Thüringer Glücksspie­lgesetz sind die Beträge „zur Förderung kulturelle­r, sozialer, umweltschü­tzerischer und sportliche­r Zwecke zu verwenden“.

2019 gab die Staatskanz­lei mit 982.695 Euro den Löwenantei­l aus, am wenigsten schlug mit 288.025 Euro im Infrastruk­turministe­rium zu Buche. Im Corona-jahr 2020 sanken die Ausgaben im Bereich der Regierungs­zentrale auf lediglich 630.901 Euro, am wenigsten Lottomitte­l in Höhe von 156.138 Euro flossen aus dem Sozialmini­sterium ab.

In diesem Jahr stehen der Landesregi­erung zusätzlich zu den Überschüss­en aus der staatliche­n Lotterie weitere 2,2 Millionen Euro zur Verfügung, die im Vorjahr nicht ausgegeben wurden. Unabhängig davon erhalten laut Glücksspie­lgesetz jedes Jahr unter anderem der Landesspor­tbund rund zehn Millionen Euro und die Liga der Freien Wohlfahrts­pflege gut fünf Millionen Euro.

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