Linke-spitze weist Gysis Vorwürfe zurück

Die Linke hadert vor dem heute in Magdeburg beginnenden Bundesparteitag mal wieder mit sich selbst

Magdeburg. Das hat Gregor Gysi wieder einmal gut hinbekommen: Bevor sich die Linke ab heute in Magdeburg zu ihrem Bundesparteitag versammelt, waren die Parteioberen hauptsächlich damit beschäftigt, sich von den jüngsten Äußerungen des früheren Bundestagsfraktionschefs Gregor Gysi zu distanzieren. „Saft- und kraftlos“hatte er die Linke genannt und ihr attestiert, zumindest im Osten den Status der Protestpartei an die AFD verloren zu haben.

Nachdem dies Gysis Nachfolger Dietmar Bartsch in unserer Zeitung zurückgewiesen hatte, folgte gestern auch Parteichef Bernd Riexinger. „Uns kann er nicht meinen, wir sind voll motiviert“, sagte er im ZDF. Deutlicher äußerte sich wie immer Bartschs Co-fraktionschefin Sahra Wagenknecht. „Konkrete Vorschläge, die die Partei weiterbringen, sind immer willkommen“, sagte sie. Ständige Querschüsse aus dem Off helfen dagegen niemandem.“

Tatsächlich ist die Partei derzeit nicht in der besten Verfassung. Die Niederlagen bei den Wahlen im März sind längst nicht verarbeitet, zumal der Parteitag ausgerechnet am Ort der größten Schmach stattfindet. In Magdeburg ist die Linke-landtagsfraktion mit der Wahl um ein Drittel geschrumpft. Das Ziel, die schwarz-rote Regierung mit einer rot-rot-grüne Koalition abzulösen, wurde verfehlt, stattdessen haben sich die Grünen als Regierungspartner zu CDU und SPD gesellt.

Der Grund war die AFD, die es von null auf 24,3 Prozent schaffte. Der einzige Ministerpräsident, den die Linke vorzuweisen hat, sprach sich deshalb erneut dafür aus, die Ängste der Menschen stärker ernst zu nehmen. Die Wahlergebnisse der Partei und Phänomene wie Pegida seien ein „Alarmzeichen“, sagte Bodo Ramelow beim Katholikentag in Leipzig.

Der Thüringer Regierungschef sprach sich zudem gegen einen Parteitagsantrag aus, die Trennung von Staat und Religion in Deutschland auszubauen. Die Forderung, den schulischen Religionsunterricht abzuschaffen, lehne er ab.

Auf dem Parteitag stellt sich der Bundesvorstand unter den Vorsitzenden Riexinger und Katja Kipping zur Wiederwahl. Trotz der Widrigkeiten wird hier nicht mit größeren Überraschungen gerechnet.

„Obama hat sich - aus innenpolitischen Gründen - nicht für den Abwurf der Atombombe entschuldigt. Der scheidende Us-präsident vergibt sich und seinem Land damit aber die Chance einer kritischen Aufarbeitung der damaligen Politik.“