Attentat via Internet angekündigt
Strafanzeige wegen Bombendrohung
Gotha. Am Mittwochmorgen hat offenbar ein Neonazi aus Gotha über das Internet ein Attentat mit „Bombe Martin“angekündigt. Nach dem Amoklauf von München und dem beängstigenden Anstieg rechtsextremer Anschläge und rechter Gewalt sollte die Polizei den Fall sehr ernst nehmen und sofort reagieren, findet Bundestagsabgeordneter Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen).
In dessen Auftrag ging am Mittwochvormittag eine Warnung mit Strafanzeige an die Polizei Gotha, teilt dessen Büroleiter Sebastian Brux mit.
Aus dem Eintrag im Netzwerk gehe hervor, dass es sich um einen gewissen Martin H. aus Gotha handeln soll. Der kündigt auf der Internet-plattform ein Attentat an und stellt sich dazu in Pose, in diesem Fall mit „Sieg Heil“am Ende der Ankündigung.
Beck und Brux sprechen vom Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sie stellen deswegen Strafanzeige und Strafantrag. Die Rechtsprechung habe den Kennzeichencharakter bejaht, auch wenn der Hitlergruß, ohne auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm ausgeführt werde, so die Begründung.
Der Polizei sei der Vorfall bekannt, bestätigt ein Sprecher des Landeskriminalamtes auf Anfrage unserer Zeitung. Nähere Angaben zum Stand der Ermittlungen könnten zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mitgeteilt werden. Der Sachverhalt werde geprüft, heißt es.