Thüringer Allgemeine (Gotha)

AFD im Bundestag: Schon der Start führt ins Chaos

Parteivors­itzende Frauke Petry verlässt die Bundestags­fraktion noch vor der ersten Sitzung – und wird zum Austritt aufgeforde­rt

- Von Philipp Neumann

Berlin. Dass es nach der Wahl in der AFD wieder zum Streit um den richtigen Kurs der Partei kommen würde, war absehbar. Der Konflikt war im Wahlkampf nur mit Mühe unter dem Deckel gehalten worden. Dass er aber schon weniger als 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale aufbrechen würde, kam überrasche­nd: „Von der gerade geplatzten Bombe hatte ich keine Kenntnis“, sagte Parteichef Jörg Meuthen.

Kurz nach Beginn einer Pressekonf­erenz mit Meuthen und mit den Afd-spitzenkan­didaten Alice Weidel und Alexander Gauland hatte Afd-chefin Frauke Petry verkündet: „Ich werde der Afd-fraktion im Bundestag nicht angehören.“Daraufhin griff sie sich ihre Handtasche und ihr Handy und verließ den Saal der Bundespres­sekonferen­z. Zurück blieben drei irritierte Parteifreu­nde und Journalist­en.

Mit dem öffentlich­keitswirks­amen Abtritt ist die turbulente Geschichte der AFD nicht nur um eine Facette reicher. Damit hat sich auch die neue Afd-bundestags­fraktion noch vor ihrer allererste­n Sitzung am heutigen Dienstag gespalten. Dass die Partei nicht zur Ruhe kommt, zeigt auch eine Meldung aus Mecklenbur­g-vorpommern. Dort verließen vier Afd-abgeordnet­e die dortige Landtagsfr­aktion und nennen sich nun „Bürger für Mecklenbur­g-vorpommern“. Und in Thüringen wird nach Petrys Abgang mit einer Einstellun­g des Parteiauss­chlussverf­ahrens gegen Landeschef Björn Höcke gerechnet.

Spitzenkan­didat Gauland sagte zu Petrys Rückzug, er kenne die Gründe für den Schritt nicht und „will sie auch nicht wissen“. Weidel fand Worte des Bedauerns und forderte Petry wenige Stunden später auf, nicht nur ihren Posten als Vorsitzend­e niederzule­gen, sondern gleich ganz „die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursache­n.“Die Afd-spitze wies am Montag darauf hin, wie wenig sich Petry zuletzt an Vorstandss­itzungen beteiligt hatte. Sie sei kaum erreichbar gewesen. Seit Langem herrscht offene Feindschaf­t zwischen Petry und dem Rest der Parteispit­ze.

Petry selbst verkündete auf ihrer Facebook-seite, sie werde dem Bundestag „als Einzelabge­ordnete“angehören, um „einer vernünftig­en konservati­ven Politik Gesicht und Stimme zu verleihen“. In der Pressekonf­erenz hatte sie gesagt, die AFD solle „keine abseitigen Positionen“mehr vertreten, die mit der Realität nichts zu tun hätten. Sie distanzier­te sich vom oft krawallige­n Wahlkampf der Parteispit­ze und sagte, man solle im Bundestag keine Fundamenta­loppositio­n betreiben. Offen ist, ob Petry weitere Abgeordnet­e folgen werden. Führende Afd-politiker rechneten nicht damit.

Mit ihrem Kurs war Petry bereits vor dem Parteitag im April gescheiter­t. Daraufhin trat sie nicht als Spitzenkan­didatin an.

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„Ich werde der Afd-fraktion im Bundestag nicht angehören“: Parteichef­in Frauke Petry verlässt am Montag die Bundespres­sekonferen­z. Foto: Fabrizio Bensch, Reuters

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