Gotha baut einen neuen Kindergarten und beginnt, den Hauptmarkt zu sanieren
Haushaltsplan 2019 vom Stadtrat beschlossen. Freie Wähler üben Kritik und enthalten sich wegen „versteckter“Investition für Jugendherberge
Gotha. 93,9 Millionen Euro – mit so viel Geld wirtschaftet die Stadt Gotha in ihrem Haushaltsplan für 2019. Davon entfallen 76 Millionen Euro auf den Verwaltungsund 17,9 Millionen Euro auf den Vermögens-haushalt. Der Stadtrat Gotha hat das komplette Zahlenwerk in seiner Sitzung am Mittwochabend mit 25 Ja-stimmen bei sechs Enthaltungen beschlossen. Auch der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 wurden mit 29 Jastimmen bei zwei Enthaltungen angenommen.
Eigene Einnahmen und Zuschüsse sowie „eine akribische Arbeit zur Einwerbung von Fördermitteln“würden der Stadt Gotha erlauben, mit so viel Geld zu wirtschaften, sagte Knut Kreuch (SPD), der Gothaer Oberbürgermeister. „Mehr als 8,5 Prozent des Verwaltungshaushaltes werden in Kultur und freiwillige Leistungen investiert. Das ist Lebensqualität, die wir gern fördern“, so Kreuch.
Es werden erneut keine Krediteaufgenommen–dieverschuldung der Stadt wird weiter abgebaut. Sie sinkt zum Jahresende 2019 auf 19,06 Millionen Euro, was 418 Euro je Einwohner bedeute. Damit werde die Schuldenlast von 2014 bis Ende 2019 mehr als halbiert.
Vorfahrt für Investitionen, viel Geld für Kinder in Schulen und Kindertagesstätten, starke Wirtschaftsförderung und kommunaler Straßenbau, das sind laut Knut Kreuch die Schlagwörter für den Haushalt. Das zeigen zum Beispiel Vorhaben wie der Bau einer neuen Kindertagesstätte in Gotha-west, die Sanierung der Ekhof-regelschule oder der Sanierungsbeginn des Hauptmarktes.
In den Haushaltsplan waren noch einige Änderungen der Verwaltung und der Fraktionen eingearbeitet und abgestimmt worden. So setzte die Spd/fdpfraktion durch, dass ein Spielgerät fürs Außengelände der Bechstein-grundschule eingeplant wird. Die Linke erreichte, dass die beiden ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen des Frauenzentrums Gotha jetzt monatlich eine Aufwandsentschädigung von jeweils 100 Euro im Monat bekommen. Die CDU holte einen höheren Zuschuss für das Vereinshaus des Siebleber Karnevalsvereins heraus.
Dennoch gab es Kritik am Haushaltsplan. Dietrich Wohlfarth von der Freien Wählermeinschaft enthielt sich wie fünf andere Abgeordnete der Stimme. Er begründete seine Entscheidung damit, nichts von einer Großinvestition von zehn Millionen Euro gewusst zu haben. Er meint damit den Umbau von Plattenbauten der Baugesellschaft Gotha zur Jugendherberge an der Ecke Klosterplatz/ Jüdenstraße (wir berichteten mehrfach), der im Haushalt versteckt worden sei. „Das ist eine unmögliche Informationspolitik der Stadtverwaltung“, monierte Dietrich Wohlfarth.
Auswahl an geplanten Investitionen 2019 in der Stadt Gotha
▶ ▶ Baubeginn für eine neue Kindertageseinrichtung in Gotha-west an der Wernersylten-straße, die 120 Plätze bieten soll.
Bau einer neuen Skaterund Bolzplatzfläche an der Werner-sylten-straße als Ersatz für den bisherigen Skaterplatz, auf dem die neue Kindertageseinrichtung entstehen soll. ▶ ▶ ▶ Löschgruppenfahrzeug für die Feuerwehr Stadtmitte wird angeschafft.
Energetische Sanierung und barrierefreier Umbau der Ekhof-regelschule sowie Sanierung der dazu gehörenden Turnhalle.
Beginn der Sanierung des Hauptmarktes Gotha, die zwei Jahre dauern wird. ▶ ▶ ▶ Sanierung Obere Marktstraße im Ortsteil Uelleben.
Beteiligung am Förderprogramm Breitbandversorgung für schnelles Internet.
Grundlegende Umgestaltung der Außenanlage des integrativen Kindergartens „Sternenzauber“und Dachsanierung in der Kindertagesstätte Gallettistraße.