Das letzte Mammut-Wahljahr für Gothas Kreiswahlleiter
Für den Kreistag sind üblicherweise knapp 300 Bewerber zu prüfen. Steve Allin folgt 2021 auf Rainer Schulz
Gotha. Noch bleiben gut drei Wochen Zeit, um Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 einzureichen. Nach Auskunft des Wahlleiters endet die Frist am 12. April um 18 Uhr. Wer jedoch so knapp einreicht, sollte fehlerfreie Wahlvorschläge haben.
Sofern die Wahlvorschläge zusätzlich weitere 200 Unterstützungsunterschriften brauchen, könnten diese bis 22. April geleistet werden. Da aber der 19. und 22. April 2019 Feiertage sind, endet die Frist dafür bereits am 18. April. So viele Unterstützungsunterschriften benötigen jedoch nur jene Parteien und Wählergruppen, die bisher nicht im Kreistag oder im Thüringer Landtag vertreten sind. Für alle anderen reichen die mindestens zehn Unterschriften im Wahlvorschlag.
Der bereits berufene Wahlausschuss entscheidet am 23. April über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge. Üblicherweise sind zum Beispiel für den Kreistag knapp 300 Bewerber zu prüfen. Sollte der Wahlausschuss Wahlvorschläge ganz oder teilweise für ungültig erklären und dazu durch die Beauftragten der Wahlvorschläge Einwendungen gegen diese Entscheidung vorgebracht werden, tagt der Wahlausschuss ein weiteres Mal am 30. April und entscheidet dann endgültig.
Jedoch prüft der Wahlleiter die Vorschläge vor, bevor er sie dem Ausschuss überreicht. Der Wahlleiter ruft gegebenenfalls zur Abstellung von Mängeln auf. Das können zum Beispiel fehlende Formblätter, unvollständige Adressen, nicht eindeutige Berufsbezeichnungen oder fehlende Unterschriften sein.
Die Liste der möglichen Fehler ist lang, erinnert Wahlleiter Rainer Schulz. Je später die Wahlvorschläge eingereicht werden, je weniger Zeit bleibt den Trägern der Wahlvorschläge, die Mängel abzustellen.
Neben der Organisation der Kreistagswahl ist die Europawahl ebenfalls für den 26. Mai vorzubereiten. Selbst die Landtagswahl am 27. Oktober bringt bereits jetzt einigen organisatorischen Aufwand. Es werden beispielsweise schon Formblätter für Unterstützungsunterschriften ausgereicht.
Am 14. Februar hat Rainer Schulz bereits die amtlichen Formalitäten für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 14 und 15 im Amtsblatt bekannt gemacht.
14 ist der Südkreis mit den Gemeinden Bad Tabarz, den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Apfelstädtaue, Ohrdruf, Waltershausen, TambachDietharz und Leinatal sowie Friedrichroda. 15 sind Gotha und Gemeinde Hörsel. Die noch fehlenden Gemeinden des Ostund Nordkreises werden vom Sömmerdaer Kreiswahlleiter verantwortet.
Es ist beabsichtigt, ab 6. Mai den Wählern die Briefwahl für die Kommunal- und Europawahl zu ermöglichen. Bis 24. Mai kann dies sogar in den Gemeinden erfolgen. Zur Europawahl sind in diesem Jahr bis zu 41 Wahlvorschläge zu erwarten. 2014 waren es nur 24 zugelassene Vorschläge.
Für Rainer Schulz ist es das letzte Mammut-Wahljahr. Ab 2021 übernimmt das Amt sein jetziger Stellvertreter Steve Allin (35) mit der dann anstehenden Bundestagswahl, vorbehaltlich seiner Ernennung durch den Innenminister.