„Kleine Zeitenwende“bahnt sich im Nahverkehr an
Kreistag Gotha sichert weitere Förderung der Waldbahn ab und will ein Radverkehrskonzept erstellen lassen
Gotha. Für den Landkreis Gotha soll ein neues Radverkehrskonzept erstellt werden. Der Kreistag hat dazu während seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig grünes Licht erteilt. Gleiches gilt für die Richtlinie, um der Waldbahn weiterhin Zuschüsse zu gewähren. Das betrifft die Zeit über den 1. Juli dieses Jahres hinaus, wenn das neue Nahverkehrskonzept des Landkreises für Stadt- und Regionalbuslinien greift.
Der Antrag der Fraktion SPD/ Bündnisgrüne zum Radverkehrskonzept feierte am Mittwoch einjährigen Geburtstag, bemerkte Fraktionschef Stefan Schambach (SPD) mit einem Lächeln. Seither sei in Ausschüssen diskutiert worden, mitunter auch kontrovers, was Zielstellung und Finanzierung betreffe. Es sei höchste Zeit, einen neuen Plan zu erstellen.
Das alte Konzept stamme aus dem Jahr 1998. Längst habe sich „bei den Rädern das Rad weitergedreht“. Damals sei zum Beispiel an E-Bikes nicht zu denken gewesen. Es ging mehr um touristische Belange. Inzwischen fahren immer mehr Menschen mit Rädern zur Arbeit. Das Konzept müsse diese neuen Gewohnheiten abbilden, sagte Schambach zu dessen Anliegen.
Zwar sei der Radwegebau in erster Linie die Aufgabe der Kommunen, doch es bedürfe darüber hinaus einer Gesamtbetrachtung. Außerdem bestünde mit einem Gesamtkonzept die Aussicht auf bessere Förderung von Seiten des Landes, so Schambach weiter. Der Landkreis habe 70.000 Euro im Etat veranschlagt, um das Radverkehrskonzept durch ein Planungsbüro erstellen zu lassen, erklärte Sylke Niebur (parteilos), die Erste Kreisbeigeordnete. Die Hälfte davon solle gefördert werden. Die Aussicht darauf sei durchaus gegeben.
Laut Auskunft der Landesregierung solle noch dieses Jahr eine neue Förderrichtlinie für den Radverkehr erarbeitet werden und voraussichtlich zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Somit könne erst nächstes Jahr eine Förderung in Anspruch genommen werden. Vorbereitende Maßnahmen ließen sich rückwirkend bezuschussen.
Von einer „kleinen Zeitenwende“sprach Landrat Onno Eckert (SPD) mit Blick auf Veränderungen, die beim Öffentlichen Personennachverkehr (ÖPNV) im Landkreis Gotha ab Anfang Juli greifen werden. Am 30. Juni ende die 2009 beschlossene Betrauung der Regionalen Verkehrsgemeinschaft mit dem Bus- und Straßenbahnverkehr im Landkreis. An deren Stelle tritt die Bietergemeinschaft mehrerer Busunternehmen. Nach Beilegung des „Gothaer Busstreits“und Gerichtsurteilen dazu hatte der Kreistag am 17. Oktober 2018 der Wollschläger & Partner GmbH aus Laucha, der Lorenz & Sohn GmbH aus Warza, der Büchner Omnibus GmbH aus Grabsleben und dem Omnibus- und Güterverkehr Klaus Gessert e. K. aus Finsterbergen für zehn Jahre den Auftrag erteilt. Sie erbringen ab 1. Juli den Busverkehr im Landkreis Gotha im Rahmen öffentlicher Dienstleistungsverträge.
Der Kreistag hat die Fördermodalitäten der neuen Situation angepasst. Die Busunternehmen werden dann direkt vom Landkreis für erbrachte Verkehrsleistungen vergütet. Die RVG hatte 2018 rund 6,3 Millionen Euro an Zuschüssen erhalten. Der Vertrag mit der Waldbahn (2018: rund drei Millionen Euro Förderung) besteht bis 2024 fort.