Grüne erhalten erstmals Vize-Regierungssprecher

Europastaatssekretärin Winter (SPD) und Bildungsstaatssekretärin Ohler (Linke) scheiden aus

Erfurt. Die Grünen bekommen in Thüringen einen stellvertretenden Regierungssprecher. „In einer Staatskanzlei sind immer alle Koalitionspartner mit einem stellvertretenden Regierungssprecher vertreten. In der letzten Legislaturperiode war das für uns Grüne versäumt worden. Das heilen wir jetzt“, bestätige Fraktionschef Dirk Adams Informationen dieser Zeitung. Weiter wollte er sich nicht äußern.

Bislang stellte die Linke den Regierungssprecher und die SPD die Stellvertreterin. Damit hat sich der kleinste Koalitionspartner im rotrot-grünen Bündnis erneut mit einer wichtigen Personalie durchgesetzt. Zuletzt waren die Grünen schon mit der Forderung nach einem zweiten Staatssekretär im Umweltministerium erfolgreich.

Zwei Spitzenbeamtinnen müssen derweil ihre Posten räumen. Bei der Linken werde Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler nicht weitermachen, hieß es aus Koalitionskreisen. Bei der SPD scheidet die für Europa und Kultur zuständige Staatssekretärin Babette Winter aus. Sie hätte nach eigenen Angaben gerne weitergemacht, hat aber bereits begonnen, ihr Büro auszuräumen. Wer beiden nachfolgen wird, blieb am Sonntag unklar. Am Dienstag will Rot-Rot-Grün seinen Koalitionsvertrag unterzeichnen und Personalentscheidungen bekannt geben.