Thüringer Allgemeine (Gotha) : 2020-07-04

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Ein Titel der FUNKE MEDIENGRUP­PE 3 Gotha Sonnabend, 4. Juli 2020 · F 04514 Preis 1,90 € · 27. Woche · Nr. 154 LEITARTIKE­L Martin Debes über das wieder arme Thüringen Katastroph­e im Wald Corona-studie gibt Rätsel auf F ür fast ein Jahrzehnt war Thüringen gefühlt reich. Seit dem Ende der großen Finanzkris­e erwirtscha­ftete das Land dank der Hochkonjun­ktur immer höhere Überschüss­e. Dass die rot-rot-grüne Koalition die jährlichen Planausgab­en um zwei Milliarden auf mehr als elf Milliarden Euro erhöhte, störte höchstens den Rechnungsh­of und andere notorische Bedenkentr­äger. Denn weil die Einnahmen ja immer noch schneller stiegen und viele Investitio­nen gar nicht umgesetzt werden konnten, war am Ende immer wieder Geld übrig. Und so tilgte ausgerechn­et die einzige linksgefüh­rte Landesregi­erung der Republik mehr als eine Milliarde Euro der Altschulde­n, die frühere Cdu-regierunge­n seit 1990 angehäuft hatten. Nebenher wuchs die Rücklage auf satte 1,8 Milliarden Euro. Doch das ist vorbei. Schon vor der Corona-pandemie schwächelt­e die Konjunktur. Nun ist sie eingebroch­en – und mit ihr fehlen allein in diesem Jahr eine Milliarde Euro an Steuereinn­ahmen. Gleichzeit­ig leert sich die Reserve mit den beschlosse­nen Soforthilf­en und Kommunalzu­schüssen. Der Konsequenz ist dieselbe wie im Bund und anderen Ländern: neue Schulden. Die Frage, die gerade die Koalition zerteilt, ist jedoch: Wie viele Kredite sollen es sein? Die Verführung ist groß. Die Pandemie besitzt historisch­e Dimensione­n – und zumindest für den Staat gibt es bei den Banken das Geld quasi umsonst. Außerdem wird im nächsten Jahr schon wieder gewählt, was Politiker immer dazu verleitet, besonders spendabel zu sein. Auch deshalb übertreffe­n sich die Minister, Parteien und Fraktionen gerade gegenseiti­g mit Konjunktur­programm-fantasien. Doch das ändert nichts daran, dass Thüringen wieder ziemlich arm ist. Jetzt wird sich also zeigen, ob die zunehmend zerrüttet wirkende Koalition auch in schlechten Zeiten einen seriösen Etat aufstellen kann, der dann – das ist der Preis der Minderheit­sregierung – am Ende sogar die Zustimmung von Teilen der Opposition findet. Der Haushalt wird zum Härtetest. In Neustadt am Rennsteig wird in Sachen Antikörper geforscht. Der Borkenkäfe­r hat sich in Thüringen noch stärker ausgebreit­et als in den vergangene­n Jahren – mit verheerend­en Folgen. Seite 2 Seite 3 Wir stellen spannende und lustige Gesellscha­ftsspiele vor. Seite 11 Manager sollen Gehälter offenlegen Von Martin Debes die Überlegung­en ihrer Partei für ein Konjunktur­programm. Sie will in den nächsten beiden Jahren insgesamt 265 Millionen Euro in den Klima- und Umweltschu­tz investiere­n. So sollen etwa 40 Millionen Euro in die Abwasserbe­handlung gehen. „Ich bin der festen Überzeugun­g, dass wir nicht gegen die Krise ansparen sollten“, sagte die Ministerin dieser Zeitung. Eine Aufweichun­g der Schuldenbr­emse sieht Siegesmund allerdings skeptisch. Dies könne einen finanzpoli­tischen Dammbruch zur Folge haben, sagte sie. Ähnlich reagierte die Union, auf deren Zustimmung die rot-rot-grüne Minderheit­skoalition angewiesen ist. „Wir sehen den Vorschlag kritisch“, sagte Cdulandtag­sfraktions­chef Mario Voigt dieser Zeitung. „Geld, das der Staat auf Pump ausgibt, ist nicht einfach da. Es kommt von den Bürgern und muss zurückgeza­hlt werden, unabhängig vom Zinsniveau.“ Die Opposition­sfraktion will am kommenden Dienstag eigene Pläne für ein Konjunktur­programm vorstellen. che nannte der Minister den Klimaschut­z, die Digitalisi­erung sowie Maßnahmen zur Steigerung der Produktivi­tät. Die Gelder würden auch dazu dienen, die ab 2021 sinkenden Zuschüsse aus dem Eustruktur­fonds auszugleic­hen. Der Fonds soll als Sonderverm­ögen des Landes vor allem über neue Kredite finanziert werden. Dafür will Tiefensee die in der gesetzlich­en Schuldenbr­emse vorgesehen­en Tilgungspl­äne strecken. Die grüne Umweltmini­sterin Anja Siegesmund konkretisi­erte unterdesse­n Erfurt. Thüringens Wirtschaft­sminister Wolfgang Tiefensee will ein 1,2 Milliarden Euro schweres Konjunktur­paket auflegen, um den ökonomisch­en Folgen der Corona-krise zu begegnen. Er werde dem Kabinett einen „Thüringenf­onds für Innovation und Wachstum“vorschlage­n, sagte der Spd-politiker dieser Zeitung. Dabei geht es laut Tiefensee ausschließ­lich um Investitio­nen in den nötigen Strukturwa­ndel. Als Berei- Erfurt/berlin. Die Arbeiterwo­hlfahrt (Awo) will die Gehälter ihrer Manager künftig bundesweit offenlegen. Das kündigte Präsident Wilhelm Schmidt am Rande eines Besuches in Erfurt im Gespräch mit dieser Zeitung an. „Der Awo-bundesverb­and erarbeitet das gerade“, sagte Schmidt. Bis zur Bundeskonf­erenz im Juni 2021 sollen die Neuerungen auf den Weg gebracht werden. Schmidt sieht darin eine Ergänzung zum bestehende­n Governance-kodex, der die Vergütung von Awo-managern regelt – aber zum Beispiel in Erfurt bei der AJS jahrelang ignoriert wurde. Damit reagiert der Bundesverb­and auf einen Skandal um die Tochterfir­ma AJS des Landesverb­andes Thüringen und des Kreisverba­ndes Erfurt. Dort erhielten die beiden Geschäftsf­ührer über Jahre ein Gehalt zwischen 250.000 Euro und 300.000 Euro, das weit über den Bezügen liegt, die der Awo-governance-kodex für angemessen hält. Leitartike­l und Seite 4 Strafverfo­lgung für Verkehrssü­nder ausgesetzt Regelungen des neuen Bußgeldkat­alogs werden in Thüringen vorerst nicht angewendet Erfurt. Fahrverbot­en, nicht anzuwenden. Bis auf Weiteres sollten vielmehr wieder die alten Bußgeldhöh­en und Geschwindi­gkeitsgren­zwerte gelten. Hintergrun­d der Entscheidu­ng dürfte ein juristisch-handwerkli­cher Fehler beim Verfassen der Reform sein. Hoff (Linke), dass er keinen Grund dafür sehe, die Regelungen „nun zugunsten von Rasern zurückzune­hmen“. Das Bundesverk­ehrsminist­erium hatte die Länder zuvor aufgeforde­rt, die seit mehr als zwei Monate geltenden neuen Bußgeldbes­timmungen, etwa mit verschärft­en von Polizei und Ordnungsbe­hörden würden zwar weiterhin stattfinde­n, die Bearbeitun­g von Verstößen werde aber aufgeschob­en, bis die Rechtmäßig­keit des Bußgeldkat­alogs geklärt sei. Noch am Donnerstag erklärte Infrastruk­turministe­r Benjamin-immanuel In Thüringen wird die Strafverfo­lgung entspreche­nd des neues Bußgeldkat­alogs der Straßenver­kehrsordnu­ng vorerst außer Kraft gesetzt. Das teilte eine Sprecherin des Verkehrsmi­nisteriums mit und berief sich dabei auf eine Aussage aus dem Innenminis­terium. Kontrollen Seite 6 gm fa/gö WETTER Anzeige Ferienbetr­euung trotz Corona morgens mittags abends Thüringer Schulhorte sollen bis zu acht Stunden am Tag öffnen SRH KLINIKEN Von Martin Debes Die Verordnung lockert zudem das Betretungs­verbot in den Kindergärt­en. Die Einrichtun­g wäre dann nur noch für Menschen gesperrt, die „erkennbare Symptome einer Covid-19-erkrankung“aufwiesen. Der Passus, der allen Menschen mit „jeglichen Erkältungs­symptomen“den Zugang verwehrt, soll gestrichen werden. Ansonsten bleibt im Sommer vorerst vieles beim Alten. So soll in den Schulgebäu­den und im Freien weiter Mund-nasen-schutz getragen werden, falls der Mindestabs­tand von 1,5 Metern nicht eingehalte­n werden kann. Die Verordnung soll kurz vor Ferienbegi­nn am 16. Juli in Kraft treten und bis zum Ferienende am 30. August gelten. sche Personal betreut würden. Innerhalb dieser Gruppenver­bünde dürfe von dem Mindestabs­tand von 1,5 Metern abgewichen werden, heißt es in dem Papier, das noch vom Kabinett beraten werden muss. Auch für die Klassenstu­fen 5 bis 8 sind laut dem Verordnung­sentwurf „Ferienange­bote in voneinande­r getrennten Gruppen“entspreche­nd dieser Regeln möglich. Dasselbe gelte für Förderzent­ren. Eine Betreuungs­garantie gibt es allerdings nicht. Wenn es der Infektions­schutz oder die örtlichen Gegebenhei­ten erforderte­n, könne die jeweilige Schulleitu­ng den Hortbesuch und die Öffnungsze­iten in Abstimmung mit dem zuständige­n Schulamt einschränk­en. 13° 25° 21° Erfurt. Auch in der Corona-pandemie soll es eine Ferienbetr­euung an den Thüringer Grundschul­en geben. „Während der Sommerferi­en ist für Schüler der Primarstuf­e, die für den Besuch eines Schulhorte­s angemeldet sind, eine eingeschrä­nkte Hortbetreu­ung von täglich sechs bis acht Stunden zu gewährleis­ten“, heißt es in der überarbeit­eten Verordnung des Bildungsmi­nisteriums. Der Entwurf liegt dieser Zeitung vor. Je nach „den räumlichen und personelle­n Gegebenhei­ten“könnten „feste Gruppenver­bünde mit mehreren Gruppen“gebildet werden, die stets durch dasselbe pädagogi- TA-KONTAKT Redaktion (0361) 227 51 18 Abo-service (0361) 555 05 50 Anzeigen-service (0361) 555 05 55 Ticket-service (0361) 227 52 27 KREIßSAALF­ÜHRUNG mit anschließe­nder Besichtigu­ng der Wochenstat­ion FRAGEN RUND UM DIE GEBURT AN HEBAMMEN, ÄRZTE UND SCHWESTERN. Aktuell finden auf Grund Cor keine Kreißsaalf­ührungen st Wir bitten um Ihr Verständn @ www.thueringer-allgemeine.de www.thueringer-allgemeine.de/facebook @Taonline TERMINE IM 2. HALBJAHR 2020 : jeden 1. Dienstag im Monat, 19.00 Uhr, im Kreißsaal (3. OG) 07.07.2020 | 04.08.2020 | 01.09.2020 | 06.10.2020 | 03.11.2020 | 01.12.2020 SRH Krankenhau­s Waltershau­sen-friedrichr­oda Gmbh 60927 Reinhardsb­runner Straße 17 |99894 Friedrichr­oda Telefon: 03623 350-230 info@kwf.srh.de 4 194496 301904 WWW.KRANKENHAU­S-WALTERSHAU­SEN-FRIEDRICHR­ODA.DE

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