Förderung von Führerscheinen verdreifacht

300.000 Euro für die Feuerwehren

Erfurt. Deutlich höher als in den vergangenen Jahren fällt die Förderung für sogenannte Führerscheinerweiterungen für Feuerwehrleute aus, die der Freistaat den Feuerwehren zur Verfügung stellt. 304.000 Euro sind dafür im laufenden Haushalt eingeplant. Zwischen 2014 und 2019 bewegte sich die Summe zwischen 90.000 Euro und 150.000 Euro. Der üppigere Haushaltsansatz hat seine Ursache unter anderem darin, dass der Freistaat in diesem Jahr pro Erweiterung bis zu 1600 Euro bezahlt – und damit die Förderhöhe verdoppelt hat. Festgeschrieben ist das in der Novellierung der Zuwendungsrichtlinie für die Feuerwehren, die erst im September in Kraft getreten ist.

Die CDU-Fraktion im Landtag will dennoch eine weitere Aufstockung der Förderhöhe auf bis zu 2500 Euro pro Feuerwehrführerschein, der zum Fahren der Einsatzfahrzeuge berechtigt, und das in einem jüngst vorgestellten Strategiepapier festgeschrieben. Ob diese neuerliche Erhöhung „notwendig und sinnvoll ist, wird Ergebnis diesbezüglicher Gespräche dazu sein“, sagte eine Sprecherin von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und machte damit deutlich, dass man sich im Innenressort nicht per sé gegen eine neuerliche Aufstockung sperren würde.

In den vergangenen Jahren wurden nahezu alle beantragten Förderungen von Feuerwehrführerscheinen auch abgerufen. Die Zahlen entwickeln sich stetig nach oben. 180 solcher Erweiterungen sind für das laufende Jahr bereits bewilligt, die entsprechenden Bescheide an die Landkreise müssen aber noch versendet werden. Wie viele schlussendlich abgerufen werden, das lässt sich erst am Jahresende ermitteln. Im vergangenen Jahr wurden 107 Erweiterungen bewilligt und abgerufen, 2018 waren es 100.

Bewilligt werden die Mittel für die Erweiterung vom Landesverwaltungsamt in Weimar, dass das Geld an die Landkreise und kreisfreien Städte ausreicht. Die Gemeinden erhalten das Geld dann entsprechend von den Landkreisen über einen Zuwendungsbescheid. fk