Querdenker verstärkt im Visier

Verfassungsschutz registriert Annäherung der AfD an die Corona-Proteste

Erfurt. Eine Gruppe sticht bei den sogenannten Querdenkern in Thüringen heraus. „Insbesondere Querdenken 361 zeigt bei Anmeldungen und Rednern verschiedene tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, auf Anfrage mit Blick auf den Erfurter Ableger. Insgesamt stuft Kramer die Bewegung über ganz Thüringen blickend aber als heterogen ein. Ob sein Amt den Weg von Baden-Württemberg mitgeht und die Organisationsstrukturen der Querdenker künftig als Beobachtungsobjekt führen wird, dazu äußerte sich Kramer nicht.

Stuttgart gilt als Keimzelle der Coronaleugner-Bewegung mit dem Unternehmer Michael Ballweg an der Spitze. Der traf jüngst in Thüringen auf einen führenden Kopf aus der Reichsbürgerszene. In Saalfeld kam es zu der Zusammenkunft mit dem selbst ernannten „König von

Deutschland“Peter Fitzek. Der Verfassungsschutz legt in Thüringen insbesondere ein Augenmerk auf das Vorgehen der als Verdachtsfall eingestuften AfD in Verbindung mit der Querdenkenbewegung.

„Wir registrieren, dass sie versucht, bei den Corona-Protesten Anschlussfähigkeit an die Bevölkerung herzustellen“, so Kramer. Wie das aussieht, konnte man auf dem jüngsten Landesparteitag der AfD in Pfiffelbach beobachten. Dort hatte sich AfD-Rechtsaußen und Landeschef Björn Höcke zu den Querdenkern

bekannt, die er als patriotische Kräfte bezeichnete und die eine „wertvolle Basismobilisierung“leisten würden.

Auf größeren Veranstaltungen beobachtet der Thüringer Verfassungsschutz auch Gewaltbereitschaft bei den Demonstranten. Kleinere Veranstaltungen verliefen in der Regel friedlich. Für Kramer ist dabei erkennbar: „Mit den steigenden Infektionszahlen nehmen auch das Mobilisierungspotenzial und teilweise das Radikalisierungspotenzial zu.“Leitartikel und Seite 7