„Tod auf Raten“
Blockade der Rundfunkbeitragserhöhung stellt Medienanstalt vor Probleme
Erfurt. Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) befürchtet durch die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags negative Auswirkungen. „Für uns bedeutet das ein Riesenproblem. Bereits jetzt ist die finanzielle Lage angespannt.
Wenn wir nicht mehr genug Geld haben, müssen wir schauen, wo wir sparen können. Notwendige Projekte der Medienbildung und Bürgermedien könnten infrage gestellt sein“, sagte TLM-Direktor Jochen Fasco dieser Zeitung. Perspektivisch warnte er vor einem „Tod auf Raten“. Seit 2009 seien die Beträge nicht gestiegen, sondern sogar auf 17,50 Euro gesenkt worden, dagegen sei der Aufgabenzuwachs nicht zuletzt im Zuge der Digitalisierung enorm.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass Sachsen-Anhalt die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 um 86 Cent auf monatlich 18,36 Euro deutschlandweit blockiert. Die 14 Landesmedienanstalten finanzieren sich vor allem aus diesem Beitrag. Sie sind zuständig für die Zulassung und Aufsicht der privaten Radio- und Fernsehveranstalter und prüfen etwa die Einhaltung von Werberegeln und Bestimmungen zum Jugendschutz. Das Internet spielt dabei eine immer größere Rolle. Die TLM zählt auch beispielsweise die Vermittlung von Medienkompetenz zu ihren Aufgaben. Die Bandbreite der Zielgruppe dabei ist groß und reicht von Schülern bis Senioren.
Nach Fascos Angaben erhält die TLM aus dem für Thüringen vorgesehenen Anteil 1,89 Prozent, was in etwa vier Millionen Euro jährlich ausmache. Mitunter habe in der Vergangenheit jedoch auch Geld im höheren fünfstelligen oder niedrigen sechsstelligen Bereich zurückgezahlt werden müssen, weil sich die Zahl der Haushalte verringert habe. „Es ist aktuell schon eine sehr enge Finanzierung, die zudem unsicher sei in Bezug auf die konkrete Verwendungsmöglichkeit“, so Jochen Fasco.