Wie lang wird der Winter-Lockdown?
Am Sonntag wollen Bund und Länder entscheiden, wann die Geschäfte schließen und ob die Weihnachtsregeln verschärft werden
verhindert, dass die Lockerungen an Weihnachten kommen“. Ansonsten würden nach dem Fest Infektionsund Todeszahlen weiter steigen. So wie in den USA: Dort schossen nach Thanksgiving die Zahlen in die Höhe.
Wann findet ein neuer Corona-Krisengipfel statt und was soll er bringen?
An diesem Sonntag soll es eine neue Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten geben. Aufseiten der SPD-Länder gibt es unverändert Unmut darüber, dass Merkel nach der Schalte am 2. Dezember die Verlängerung des TeilLockdowns bis zum 10. Januar verkündete und weitere Beratungen vor Weihnachten verneinte. Nun entstehe wieder der Eindruck, die Politik agiere mit einer Salami-Taktik statt mit langfristiger Planung. Mit täglich 400 bis 600 Toten hat sich die Ausgangslage jedoch massiv verschärft. Viele Länder handeln nun bereits in Eigenregie und bringen harte Verschärfungen auf den Weg. Noch gilt in den meisten Ländern die Zusage, dass an Weihnachten bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten (Kinder unter 14 zählen oft nicht dazu) zusammen feiern dürfen. Merkel und Wieler wollen das kippen. Ministerpräsidenten erwidern, der soziale Frieden
an Weihnachten sei ein hohes Gut. Im Gespräch zwischen Bund und Ländern ist jedoch, über die Festtage nur noch Treffen der Kernfamilie zu erlauben. Weihnachtsfeiern wären dann auf Eltern, Kinder und Großeltern beschränkt. Damit würde man den Reiseverkehr zusätzlich verringern. Zudem zeichnen sich weitere Einschränkungen für Silvester ab.
Wann wird der Einzelhandel geschlossen?
Entweder vom 21. Dezember an oder erst nach Weihnachten ab dem 27. Dezember. Dass die Läden bereits in der kommenden Woche schließen müssen, wie es sich manche Virologen wünschen, gilt als sehr unwahrscheinlich. Eine so kurzfristige Entscheidung könnte Verbraucher in Panik versetzen, heißt es. Supermärkte, Drogerien und Apotheken sollen während des harten Lockdowns offen bleiben, Friseure müssen voraussichtlich schließen.
Was kostet ein Winter-Lockdown?
Für die Novemberhilfen an Gastronomie, Kinos und Theater kalkuliert der Bund mit 14 Milliarden Euro. Für den Dezember sind bislang 17 Milliarden Euro für entgangene Umsätze vorgesehen. Für das umsatzstarke Weihnachtsgeschäft und die Zeit zwischen den Jahren (Umtausch, Gutscheine) bereitet der Bund einen anderen Weg vor. Statt pauschal alle Umsätze zu erstatten, sollen Kaufhäuser und Läden auf Zuschüsse der vorgezogenen Überbrückungshilfe III zugreifen können, um sich Miete oder Personalkosten erstatten zu lassen.
Wie lange wird der harte Lockdown gehen?
Mindestens bis zum 10. Januar. Eine
Garantie, dass das Land dann aus dem Corona-Winterschlaf aufgeweckt wird, gibt es aber nicht. Bund und Länder werden schauen, wo und wie stark sich der Wochenwert der Neuinfektionen auf das Ziel 50 je 100.000 Einwohner zubewegt und wie die Lage in den Kliniken ist. Nach Bayern, NordrheinWestfalen, Schleswig-Holstein oder Sachsen kündigten Berlin und Niedersachsen härtere Maßnahmen an. „Wir werden den Einzelhandel herunterfahren müssen, und zwar bis zum 10. Januar“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Was gilt für die Schulferien?
Am 18. Dezember wird wohl für die meisten Schüler bundesweit der letzte Unterrichtstag vor Weihnachten sein. Für eine von der Leopoldina vorgeschlagene Aufhebung der Schulpflicht vom 14. Dezember an gibt es in den Ländern keine Mehrheit. In Niedersachsen etwa können Eltern ab der nächsten Woche ihre Kinder vom Unterricht befreien lassen. Mehrere, aber nicht alle Länder wollen die Ferien bis zum 10. Januar verlängern. Ältere Schüler ab 7./8. Klasse vor allem in Corona-Hotspots müssen sich nach den Ferien auf mehr Distanzunterricht einstellen.