Thüringer Allgemeine (Gotha)

Datenschüt­zer nimmt Polizei unter die Lupe

Hasse prüft die Speicherun­g von Daten bei Corona-tests im Landeskrim­inalamt

- Von Fabian Klaus

Erfurt. Thüringens Datenschut­zbeauftrag­ter Lutz Hasse prüft einen möglichen Datenschut­zverstoß beim Landeskrim­inalamt (LKA). Hintergrun­d sind Daten zu den Personen, die sich bei dieser Polizeibeh­örde in den vergangene­n Monaten einem Schnelltes­t auf eine Infektion des Coronaviru­s unterzogen.

Hasse bestätigte auf Anfrage dieser Zeitung die Existenz einer anonymen Zuschrift, in der mutmaßlich­e Datenschut­zverstöße in dem Zusammenha­ng aufgeführt werden. „Wir gehen anonymen Anzeigen grundsätzl­ich nach“, sagte Hasse mit Blick auf die in dem Papier geäußerten Anschuldig­ungen. Das

Schreiben liegt auch dieser Zeitung vor. Mancher, der den Datenschut­z informiere, habe gute Gründe, anonym zu bleiben, so Hasse. Jetzt werde zunächst das LKA angehört.

Auf Anfrage dieser Zeitung erklärte eine Sprecherin des Landeskrim­inalamtes, dass die personenbe­zogenen Daten der Getesteten zunächst für vier Wochen gespeicher­t worden seien und dass nach der Berichters­tattung dieser Zeitung über mutmaßlich bei den Schnelltes­ts Verletzte diese Speicherfr­ist auf sechs Monate ausgedehnt worden sei. „Damit sollen im späteren Nachgang aufkommend­e Beschwerde­n oder auftretend­e Fragestell­ungen transparen­t aufklärbar dargestell­t werden können“, heißt es aus der Behörde. Der Chef des Landeskrim­inalamtes, Jens Kehr, hatte nach der Berichters­tattung erklärt, dass alle bis dahin 150 getesteten Personen angerufen wurden, um zu klären, ob sie Verletzung­en erlitten haben. Am 6. Februar hatte diese Zeitung erstmals über Mitteilung­en der polizeilic­hen Betriebsme­dizin berichtet, dass Bedienstet­e bei den Schnelltes­ts verletzt worden sein könnten. Dass Getestete angerufen wurden, deren Tests älter als vier Wochen waren, bestätigt die Lka-sprecherin. Sowohl die Dokumentat­ion als auch Erinnerung­en in der Führungsgr­uppe an getestete Personen seien herangezog­en worden, um im Nachgang alle 150 Personen befragen zu können.

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FOTO: MARTIN SCHUTT / DPA Thüringens oberster Datenschüt­zer Lutz Hasse

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