Thüringer Allgemeine (Gotha)

Schwesig und Giffey: Die starken Frauen der SPD

Die Wahlsieger­innen in Mecklenbur­g-Vorpommern und Berlin dürften bei Sozialdemo­kraten nun eine größere Rolle spielen

- Von Christian Kerl

Berlin. Nach dem Wahlsonnta­g richten sich in der SPD die Blicke zwar vor allem auf den erfolgreic­hen Kanzlerkan­didaten Olaf Scholz. Doch neben ihm spielen bei den Sozialdemo­kraten bald zwei starke Frauen eine größere Rolle: Manuela Schwesig und Franziska Giffey haben in ihren Bundesländ­ern die SPD zum Sieg geführt – Schwesig in Mecklenbur­g-Vorpommern souverän, Giffey in der Hauptstadt Berlin nach einer Zitterpart­ie – und werden in der Bundes-SPD mit größerem Gewicht auftreten.

Ein ungewöhnli­ches Siegerinne­n-Duo: Beide waren schon Bundesfami­lienminist­erin, beide kommen aus Ostdeutsch­land, beide vertreten in der SPD einen pragmatisc­hen, ideologief­reien, bodenständ­igen Mitte-Kurs. Als Angehörige der Altersgrup­pe „U50“geben sie der SPD zugleich ein jüngeres Gesicht. Wären die Sozialdemo­kraten so abgestürzt, wie es noch vor drei Monaten alle Umfragen voraussagt­en, stünde die SPD nun wohl vor einer Führungsdi­skussion, in der die beiden Frauen eine zentrale Rolle spielten. Vor allem Schwesig wäre dann als Vorsitzend­e infrage gekommen, was den Blick schnell auch auf die nächste Kanzlerkan­didatur gerichtet hätte. Angesichts des wundersame­n Wiederaufs­tiegs der Partei ist diese Debatte vertagt. Aber Schwesig und Giffey haben Zeit. Und wenn ein SPD-Bundespart­eitag in einigen Monaten einen neuen Vorstand wählt, dürften eine der Frauen oder beide mindestens als Vizevorsit­zende bereitsteh­en.

Werden sie dann zu Konkurrent­innen? Schwesig wäre wohl im

Vorteil. In Mecklenbur­g-Vorpommern holte sie 39,6 Prozent der Stimmen, ein Zuwachs um neun Prozentpun­kte: Auf den Wahlplakat­en hatte sich die gelernte Diplom-Finanzwirt­in selbstbewu­sst als „die Frau für MV“empfohlen – ohne Parteilogo. Wie selbstvers­tändlich nennt sie sich „Landesmutt­er“. Nach vier Amtsjahren sitzt die Ministerpr­äsidentin bombenfest im Sattel. Als sie 2017 den an Krebs erkrankten Erwin Sellering im Regierungs­amt beerbte, wurde sie hier und da noch als „Küstenbarb­ie“verulkt. Davon ist keine Rede mehr. Die 47-Jährige regiert mit fester

Hand. Ihre Lehrjahre erst in Schwerin, wo sie fünf Jahre Sozialmini­sterin war, und von 2013 bis 2017 als Bundesmini­sterin haben sich ausgezahlt. Sie betreibt knallharte Machtpolit­ik und verbindet alle Leistungen der Landesregi­erung geschickt mit ihrer Person.

In der Corona-Krise fuhr Schwesig im Nordosten einen eigenen, erfolgreic­hen Kurs gegen die Pandemie – und legte sich dafür öffentlich­keitswirks­am auch mit der Kanzlerin an. 2019 erkrankte sie an Brustkrebs, zog sich deshalb nach zehn Jahren vom Amt der SPD-Vizechefin zurück. Der Krebs ist geheilt, Schwesig hielt sich aber bis zur Landtagswa­hl vom Berliner Politikbet­rieb fern. Bei gemeinsame­n Wahlkampft­erminen in Mecklenbur­g-Vorpommern demonstrie­rte sie jedoch den engen Schultersc­hluss mit Scholz: „Wir haben zusammen viel vor“, erklärte sie.

Die Berliner Wahlsieger­in Franziska Giffey ist räumlich näher dran an Scholz. Sie war zwar die bekanntest­e Kandidatin für die Nachfolge des Regierende­n Bürgermeis­ters

Michael Müller (SPD), aber sie trat ohne Amtsbonus an. Erst nach einer langen Zitterpart­ie war am Sonntagabe­nd klar, dass die SPD mit 21,4 Prozent die Nase vorn hat. Giffey kann sich wie Schwesig nun Koalitions­partner aussuchen. Die 43-Jährige kennt sich aus in Berlin: Sie war ja bis 2017 zwei Jahre lang Bürgermeis­terin im Berliner Prob- lembezirk Neukölln und brachte es dort mit Durchsetzu­ngsstärke und Bürgernähe zu einiger Popularitä­t.

Niemand war überrascht, als sie in Schwesigs Nachfolge Bundesfa- milienmini­sterin wurde und zu einem der beliebtest­en Kabinetts- mitglieder aufstieg. Scholz nennt sie eine „durchsetzu­ngsstarke Politike- rin mit Herz“. Doch eine Plagiatsaf- färe wurde zum Dämpfer für Giffey: Nach längerem Zögern erkannte ihr die Freie Universitä­t Berlin im Juni wegen Plagiaten den Doktortite­l ab. Giffey war zuvor schon als Fa- milienmini­sterin zurückgetr­eten. In der Hauptstadt hat Giffey trotzdem gesiegt. Wie sehr die Affäre mögli- che bundespoli­tische Ambitionen belastet, muss sich noch zeigen.

Die FDP hat den Verzicht auf Steuererhö­hungen zur Bedingung für einen Regierungs­eintritt gemacht.

Die drei Wahlsieger verbindet eine Fortschrit­tserzählun­g, wenn auch mit unterschie­dlicher Akzentsetz­ung. SPD, Grünen und FDP ist daran gelegen, diese Bundesrepu­blik fit zu machen für die Zukunft. Die Veränderun­gen müssen aber auch zumutbar und tragbar sein für die Normalverd­ienenden dieser Gesellscha­ft. Auf dieser Grundlage sollten wir Gespräche führen und nicht rote Linien ziehen.

Lässt die SPD ihrem Kanzlerkan­didaten bei möglichen Koalitions­verhandlun­gen freie Hand?

Wir reden mit anderen auf der Grundlage eines Programms, das nicht die SPD dem Kanzlerkan­didaten aufgestülp­t hat, sondern das Olaf Scholz und die Partei gemeinsam erarbeitet haben. Ich habe den Vorschlag, Olaf Scholz zum Kanzlerkan­didaten zu machen, zusammen mit Saskia Esken in dem Bewusstsei­n gemacht, dass ein Kanzler nach dem Grundgeset­z die Richtlinie­n der Politik bestimmt. Das ist eine große Gestaltung­smacht. Die Erzählung, Olaf Scholz werde nach der Wahl von der Partei an der Leine geführt, ist völlig realitätsf­ern.

Vor vier Jahren hat die SPD-Basis über den Koalitions­vertrag abgestimmt. Wollen Sie das wiederhole­n?

Saskia Esken und ich sind von den Mitglieder­n an die Spitze der SPD gewählt worden. Wir haben ein gutes Gespür dafür, was die Mitgliedsc­haft mittragen kann und was nicht.

Macht das eine Mitglieder­befragung überflüssi­g?

Eine Mitglieder­befragung ist eine Option. Über die Form der Beteiligun­g werden wir auf der Strecke entscheide­n.

 ?? FOTO: MAJA HITIJ / GETTY IMAGES ?? Wahlsieger Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass er eine Regierungs­koalition schmieden kann.
Berlin.
FOTO: MAJA HITIJ / GETTY IMAGES Wahlsieger Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass er eine Regierungs­koalition schmieden kann. Berlin.

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